Vermischtes

Ein Flugzeug der Air India mit 242 Personen an Bord ist am Donnerstag im indischen Ahmedabad abgestürzt. Das bestätigte das Staatspolizeikontrollzentrum., Die Maschine, ein B787-Flugzeug mit der Kennung VT-ANB, war laut "Ani News" auf dem Weg von Ahmedabad nach London Gatwick und verunglückte unmittelbar nach dem Start. Wie viele Menschen dabei ums Leben kamen oder verletzt wurden, war zunächst noch unklar. Auch die Gründe für den Absturz waren noch unbekannt., […]

Grünen-Chefin Franziska Brantner ist der Auffassung, dass die schwarz-rote Bundesregierung nicht weiter an den von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) angeordneten verschärften Zurückweisungen festhalten kann., "Es ist offenkundig so, dass auch in der SPD, im Justizministerium vor allen Dingen, die Zweifel groß sind", sagte sie am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. "Und das Mindeste, was eine Justizministerin machen kann, ist zu sagen: Jetzt liefere mal wenigstens eine Begründung.", "Es ist […]

Genau ein halbes Jahr nach Ende des Bürgerkriegs und dem Ende von Diktator Baschar al-Assad zieht es nur wenige Syrer dahin zurück. Das geht aus Zahlen zu verlängerten Aufenthaltserlaubnissen, Einbürgerungen und Beschäftigungsverhältnissen in Deutschland hervor, die der "Focus" erhoben hat., Der Großteil der hierzulande lebenden syrischen Staatsbürger besitzt eine befristete Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen. Diese muss alle drei Jahre erneuert werden., Eine Abfrage bei deutschen Großstädten ergab, dass die Behörden […]

Die Anzahl der Pflegebedürftigen hat sich seit 2014 auf 5,6 Millionen Menschen verdoppelt. Tendenz weiter steigend. Das geht aus dem am Donnerstag vorgestellten "Report Pflegebedürftigkeit" des Medizinischen Diensts hervor., Die Anzahl der Pflegebegutachtungen beim Medizinischen Dienst ist demnach auf über drei Millionen angewachsen. Der Medizinische Dienst spricht sich für eine Modernisierung der Pflegebegutachtung aus, damit für die Versicherten auch in Zukunft der zeitnahe Zugang zu einer möglichst bedarfsgerechten pflegerischen Versorgung […]

In der schwarz-roten Koalition ist eine Debatte über die Verwendung der polizeilichen Analyseplattform "Vera" des US-Herstellers Palantir entbrannt. Während die CSU die Nutzung der Software bei Bundespolizei und Bundeskriminalamt (BKA) befürwortet, lehnt die SPD die Einführung strikt ab., Das System "Vera" habe sich beim bayerischen Landeskriminalamt bereits bewährt. "Was in Bayern bereits funktioniert, sollte auch auf Bundesebene zur Kriminalitätsbekämpfung eingesetzt werden", sagte die CSU-Innenpolitikerin Mechthilde Wittmann dem "Handelsblatt". Sie verwies […]

Nach der Ankündigung polnischer Grenzkontrollen an der Grenze zu Deutschland warnt der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Knut Abraham, vor Nachteilen für die deutsch-polnischen Alltagsbeziehungen., Abraham sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland": "Die angesichts der Migrationslage temporär erforderlichen Grenzkontrollen als politisches Zeichen müssen auf beiden Seiten der Grenze so gestaltet werden, dass sie die in über 30 Jahren gewachsenen Verflechtungsräume entlang der Grenze nicht blockieren." Der Brandenburger CDU-Bundestagsabgeordnete sagte dem RND weiter: "Die langfristige […]

Angesichts von mehr als 120 Millionen Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, warnt das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) vor einer verschärften Krise der humanitären Hilfe. "Das humanitäre System befindet sich derzeit in einer Krise", sagte Katharina Thote, Vertreterin des UNHCR in Deutschland, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). "Noch nie gab es so viele Vertriebene auf der Welt, aber noch nie war so wenig Geld pro Kopf für diese […]

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist am Donnerstagmorgen zu politischen Gesprächen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen., Er wolle sich über die aktuelle Lage in der Ukraine informieren und mit Regierungsvertretern über weitere Militärhilfe für das von Russland angegriffene Land sprechen, hieß es. Vor seiner Reise hatte er erklärt, dass Deutschland alles daran setze, die Ukraine so zu unterstützen, dass sie sich verteidigen könne und Russland zu "ernsthaften Verhandlungen" bereit werde., […]

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert eine Gesetzesverschärfung bei der Unterstützung von ausländischen Terrororganisationen wie der Hamas oder dem "Islamischen Staat"., "Ich bin überzeugt, dass der Paragraf 129a im Strafgesetzbuch erweitert werden muss", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). "Bisher ist nur das Werben für Mitglieder und die Unterstützung von Terrororganisationen im Ausland verboten. Unter Strafe gehört aber ganz generell die Sympathiewerbung für Organisationen wie die Hamas.", Zudem […]