osnabrueck_redakteur

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Hintergrund

Politik

Hoffmann unterstützt “Drecksarbeit”-Äußerung von Merz demonstrativ

Der CSU-Landesgruppenvorsitzende, Alexander Hoffmann, hat sich in der Debatte um die Äußerung des Bundeskanzlers, Israel erledige mit dem Militärschlag gegen den Iran "die Drecksarbeit für uns alle", die Wortwahl von Friedrich Merz (CDU) ausdrücklich zu eigen gemacht., Der "Bild" (Freitagsausgabe) sagte Hoffmann: "Der Bundeskanzler hat auf den Punkt gebracht, welche Risiken Israel auf sich nimmt, damit der Iran die Finger von der Atombombe lässt und keine Bedrohung mehr für seine […]

today19 Juni 2025 9

Vermischtes

Bericht: Bundesregierung will sich 208 neue Stellen schaffen

Der Haushaltsausschuss des Bundestags soll der neuen Bundesregierung mehr als 200 zusätzliche Stellen genehmigen. Das geht aus einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums an den Haushaltsausschuss hervor, über das POLITICO am Donnerstag berichtet., Wörtlich heißt es in dem Brief: "Um die Arbeitsfähigkeit der neu konstituierten Bundesregierung sicherzustellen, ist es erforderlich, 208 zusätzliche Planstellen und Stellen im laufenden Haushaltsvollzug auszubringen." Es bestehe ein "unabweisbarer, auf andere Weise nicht zu befriedigender Bedarf"., Das Gros […]

today19 Juni 2025 5

Vermischtes

Irans Außenminister nimmt an Nuklearverhandlungen in Genf teil

Irans Außenminister Abbas Araghchi hat angekündigt, dass er am Freitag nach Genf reisen wird, um an Gesprächen über das iranische Nuklearprogramm teilzunehmen. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Irna. An den Verhandlungen werden Vertreter aus Frankreich, Deutschland, Großbritannien und der EU teilnehmen., Araghchi erklärte, dass das Treffen mit der europäischen Delegation am Freitag in Genf stattfinden werde. Ziel der Gespräche sei es, Fortschritte in den Verhandlungen über das umstrittene Nuklearprogramm des […]

today19 Juni 2025 6

Wirtschaft

Dax bleibt im Minus – internationale Lage sorgt für Anspannung

Der Dax ist am Donnerstag nach einem bereits negativen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.235 Punkten berechnet, 0,4 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag., Angesichts der fortschreitenden militärischen Eskalation im Nahen Osten konnten unter anderem die Rüstungsaktien profitieren. MTU, Rheinmetall und Daimler Truck führten die Kursliste an. Am unteren Ende fanden sich Zalando, Adidas und […]

today19 Juni 2025 5

Vermischtes

Bschor befürchtet Scheitern der Klinikreform

Tom Bschor, Leiter der früheren Regierungskommission Krankenhaus, hat schwere Bedenken bezüglich der künftigen Qualitätsstandards in Kliniken., Wichtige Vorgaben würden unter dem Druck "einflussreicher Interessensgruppen" vermutlich über Gebühr abgesenkt, sagte er dem "Focus". Einige Bundesländer und die Deutsche Krankenhausgesellschaft drängten bei der Umsetzung der Krankenhausreform auf "so viele Aufweichungen, dass am Ende nichts mehr von der Reform übrigbleiben dürfte"., Bschors Befürchtungen beziehen sich unter anderem auf die sogenannten Leistungsgruppen, die künftig […]

today19 Juni 2025 4

Vermischtes

MPK: Grüne kritisieren Bund-Länder-Beschlüsse scharf

Die Grünen-Bundestagsfraktion hat die Beschlüsse von Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz scharf kritisiert., "Friedrich Merz und Lars Klingbeil spielen ein falsches Spiel", sagte Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch der "Rheinischen Post" (Freitag). Kanzler und Vize-Kanzler hätten angekündigt, dass aus dem 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen nur zusätzliche Investitionen bezahlt werden sollten., "Dann haben sie ein Steuergesetz vorgelegt, dass Ländern und Kommunen allein bis 2029 über 30 Milliarden Euro entzieht. Diese gigantischen Finanzlöcher sollen künftig mit […]

today19 Juni 2025 2

Wirtschaft

Volvo-Chef will an Verbrennerverbot festhalten

Der Widerstand gegen das in der EU geplante Verbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotor wächst, doch Håkan Samuelsson, Chef des schwedischen Autoherstellers Volvo Car, verteidigt den Plan. "Das Verbrennerverbot ist notwendig. Ich warne davor, davon abzurücken", sagte Samuelsson der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung"., "Wenn die europäische Autoindustrie weiterhin vorne mit dabei sein will, dann müssen wir einen starken europäischen Heimatmarkt für E-Autos schaffen. Dafür brauchen wir ein Enddatum für den Verbrennungsmotor - […]

today19 Juni 2025 5

Vermischtes

Berichte: Trump erwägt Angriff auf iranische Atomanlagen

US-Präsident Trump hat laut Medienberichten Pläne für einen Angriff auf den Iran bereits intern genehmigt. Er wolle noch überprüfen, ob Teheran sein Atomprogramm doch aufgibt, schreibt unter anderem das "Wall Street Journal" unter Berufung auf informierte Kreise., Auf die Frage, ob er sich entschieden habe, die iranischen Atomanlagen anzugreifen, soll Trump gesagt haben: "Ich könnte es tun, ich könnte es lassen." Der US-Präsident wiederholte demnach seine Forderung nach einer bedingungslosen […]

today19 Juni 2025 10

Wirtschaft

Gesundheitsministerin fordert mehr Arzneimittelproduktion in Europa

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich zum Start des Treffens der EU-Gesundheitsminister in Luxemburg für eine stärkere Arzneimittelproduktion in Europa ausgesprochen. "Globalisierung hat dort Grenzen, wo sie uns angreifbar macht. Das gilt auch für die Arzneimittelversorgung", sagte Warken dem "Handelsblatt"., Allein in der Antibiotikaproduktion sei die EU zu 80 Prozent auf außereuropäische Zulieferer angewiesen. "Das müssen wir ändern", so die Ministerin. Sie sprach sich dafür aus, dass bei öffentlichen Vergabeverfahren […]

today19 Juni 2025 9