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Grünen-Chef Felix Banaszak hat eingeräumt, dass seine Partei wieder stärker gesamtdeutsch denken muss. Es gehe für die Grünen nicht darum, bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten 20 Prozent zu erreichen, sondern darum, "überhaupt wieder einen Fuß in die Tür zu bekommen", sagte er am Sonntag im "Sommerinterview" der ARD., Hierfür fordert Banaszak, der aktuell im Rahmen seiner Sommertour im Osten unterwegs ist, alle Grünen-Bundestagsabgeordneten zu einer "Präsenzoffensive im Osten" auf: […]

Die Ministerien der Bundesregierung brauchen länger als von Kanzler Friedrich Merz (CDU) vorgegeben für eine Einigung auf ihre Aufgabenverteilung. Das berichtet das "Handelsblatt" (Montagsausgabe)., Die groben Verschiebungen der Zuständigkeiten waren nach Merz` Amtsbeginn Anfang Mai in einem Organisationserlass geklärt worden. Die Details sollten die Ministerien in einer Verwaltungsvereinbarung bis zum 31. Juli regeln. Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums teilte dem "Handelsblatt" nun am Sonntag aber mit, die Verhandlungen dauerten noch an., […]

CSU-Chef Markus Söder verteidigt die zurückhaltende Reaktion der Bundesregierung auf die sich zuspitzende Lage in Gaza., "Ich finde den Weg der jetzigen Bundesregierung gut, vom Bundeskanzler, aber auch vom Außenminister, präsent zu sein und darauf hinzuweisen", sagte er im "Sommerinterview" des ZDF. "Die Lage hat sich etwas verbessert, aber das reicht noch nicht aus.", In der Haltung zu Israel müsse man an den eigenen Grundsätzen festhalten. Israel sei "die" Demokratie […]

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann empfiehlt der schwarz-roten Koalition, sich den sozialdemokratischen früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder für ihre geplanten Arbeitsmarktreformen zum Vorbild zu nehmen., Linnemann, der als stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag für die Arbeits- und Sozialpolitik zuständig ist, sagte der FAZ (Montagsausgabe): "Wir müssen begreifen, dass jetzt das Fenster offen steht für Reformen." Die Geschichte zeige leider, dass notwendige Reformen in der Regel erst dann angegangen würden, wenn das Land […]

Unbehelligt von Protesten hat das ARD-Hauptstadtstudio überraschend schon am Sonntagvormittag das "Sommerinterview" mit Grünen-Chef Felix Banaszak aufgezeichnet. Wie ein Reporter der dts Nachrichtenagentur berichtet, waren Demonstranten am Set gegenüber dem Reichstagsgebäude weit und breit nicht zu sehen., Ausgestrahlt wird das Interview, das vom stellvertretenden Studiochef Matthias Deiß geführt wurde, um 18 Uhr im Ersten. Für 16 Uhr hatte unter anderem eine Pro-Atomkraft-Bewegung ihren Protest in Sichtweite des TV-Sets angekündigt. Das […]