osnabrueck_redakteur

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Hintergrund

Wirtschaft

Schnieder rechnet mit weiteren Verzögerungen bei Bahn-Sanierung

Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) rechnet mit weiteren Verzögerungen bei der Generalsanierung des Bahnnetzes., Auf die Frage, ob die Modernisierung von 40 wichtigen Strecken noch länger dauern kann als 2035, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Wann die Generalsanierung abgeschlossen ist, steht im Moment noch gar nicht fest. Ursprünglich sind wir von einem Ende 2031 ausgegangen. Es kann schon sein, dass die Sanierung länger dauert. Aber das wäre kein Beinbruch." […]

today4 Juli 2025 4

Wirtschaft

Fahimi kritisiert neues EU-Klimaziel

Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi, hat den Plan der EU, ein neues Klimaziel von 90 Prozent Reduktion CO2 für 2040 einzuführen, als nicht zielführend kritisiert., "In der aktuellen Phase der Transformation helfen uns keine neuen Zielsetzungen. Klimaneutralität muss unser Ziel bleiben. Ob wir dieses Ziel erreichen, hängt jedoch nicht von der Anhebung bestehender Ziele ab, sondern von vielen praktischen Fragen", sagte Fahimi den Zeitungen der Mediengruppe Bayern., Die […]

today4 Juli 2025 13

Vermischtes

Gesundheitsministerin verspricht bis Ende des Jahres Pflege-Plan

Vor dem ersten Treffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe ("Zukunftspakt Pflege"), die Eckpunkte für eine große Pflegereform erarbeiten soll, hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) konkrete Arbeitsaufträge vorgegeben., "Wir schicken die Pflegeversicherung in die Kur. Bis Ende des Jahres werden wir in unserer Bund-Länder-Arbeitsgruppe einen Plan erarbeiten, wie wir die Pflege bezahlbar und leistungsfähig halten. Und nach dem Jahreswechsel gehen wir dann direkt in die Gesetzgebung", kündigte Warken in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe an. […]

today4 Juli 2025 11

Politik

Wüst kritisiert fehlenden Fortschritt bei Altschuldenlösung

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich enttäuscht darüber gezeigt, dass sich Schwarz-Rot in Berlin nicht zu Details für eine Entlastung der Kommunen durchringen konnte., Wüst sagte der "Rheinischen Post": "Es ist gut, dass der Koalitionsausschuss die Verantwortung des Bundes für eine Lösung des kommunalen Altschuldenproblems bekräftigt hat. Aber es gibt leider keinerlei Fortschritt in der Sache." Um den kommunalen Investitionsstau zu beseitigen, müssten die besonders stark verschuldeten Kommunen dazu befähigt […]

today4 Juli 2025 7

Vermischtes

Flixbus in Mecklenburg-Vorpommern verunglückt – 20 Verletzte

Ein Flixbus ist in der Nacht zu Freitag in Mecklenburg-Vorpommern auf der Autobahn 19 bei Röbel verunglückt und auf die Seite gekippt., Der Bus der Linie Kopenhagen-Wien hatte 53 Reisende und zwei Fahrer an Bord, wie die Polizei in Rostock mitteilte. 20 Menschen wurden verletzt, einer von ihnen schwer. Der Unfall ereignete sich gegen 2:40 Uhr in Fahrtrichtung Berlin kurz hinter der Anschlussstelle Röbel bei Kilometer 24,5. Die genaue Ursache […]

today4 Juli 2025 5

Vermischtes

Schnieder erwägt Preisanpassung von Deutschlandticket an Inflation

Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) erwägt eine Koppelung des Preises des Deutschlandtickets an die Inflationsrate. "Ein Modell, über das wir mit den Ländern diskutieren, ist die Kopplung des Ticketpreises an die Inflationsrate", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Wir brauchen einen funktionierenden Mechanismus, damit wir nicht jedes Jahr neu verhandeln müssen.", Bund und Länder seien nicht bereit, über den bisherigen Zuschuss von 1,5 Milliarden Euro hinauszugehen. "Jetzt sind alle Beteiligten […]

today3 Juli 2025 12

Vermischtes

Feuerwehrverband will mehr Hubschrauber zur Waldbrandbekämpfung

Die Feuerwehren in Deutschland mahnen Nachholbedarf bei den Möglichkeiten zur Bekämpfung von Waldbränden an. "Hier muss vor allem bei der Unterstützung aus der Luft nachgerüstet werden", sagte Karl-Heinz Banse, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe)., Besonders die Zahl der Hubschrauber, die zur Brandbekämpfung eingesetzt werden können, müsse aufgestockt werden. Erste Schritte in diese Richtung seien schon unternommen worden., "Aufgrund der Landschaft in Deutschland können Löschflugzeuge nicht überall […]

today3 Juli 2025 9

Politik

Klingbeil will Zollämtern Zugriff auf Polizeidatenbank gewähren

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will den Zollämtern im Kampf gegen Schwarzarbeit Zugriff auf das Polizeiliche Informationssystem (INPOL) ermöglichen. Das geht aus dem Referentenentwurf zum Gesetz zur "Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung" hervor, über den Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) berichtet., "Nur durch das Zusammenführen aller relevanten Tat- und Täterinformationen der beteiligten Ermittlungsbehörden können Zusammenhänge erkannt und Ermittlungen effektiv durchgeführt werden", heißt es in dem Gesetzentwurf. Ein Verzicht auf einen Informationsaustausch wäre […]

today3 Juli 2025 5

Vermischtes

Dröge will Preis für Deutschland-Ticket wieder auf 49 Euro senken

Angesichts sinkender Nutzerzahlen beim Deutschlandticket hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, gefordert, den Ticketpreis wieder zu senken. "Das Deutschlandticket sollte wieder ein 49-Euro-Ticket sein. Und dauerhaft bleiben", sagte Dröge dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben)., Vor allem für viele junge Menschen sei das Ticket zu teuer geworden. "Dabei war das Ticket ein großer Erfolg: Es hat Bus und Bahn auch für Auszubildende, Studierende und Menschen mit geringem Einkommen bezahlbar gemacht", sagte […]

today3 Juli 2025 3