osnabrueck_redakteur

Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat die SPD aufgefordert, sich mehr um die Interessen junger Menschen zu kümmern., "Die Ausgangslage der SPD mit Blick auf junge Menschen ist extrem beunruhigend", sagte Türmer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Die Stimme der SPD zu geben, das können sich die meisten jungen Menschen nicht vorstellen." Das habe die Bundestagswahl gezeigt. Ohne sie sei die Partei aber nicht zukunftsfähig., Daher müssten bei der Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms […]

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat der CDU vorgeworfen, in der Debatte um die vorerst für Verbraucher ausbleibende Stromsteuersenkung Beschlüsse der Koalitionsspitze zu unterlaufen., "Der Beschluss zur Stromsteuer ist ein gemeinsamer Beschluss der Koalition, abgestimmt zwischen Kanzleramt, Bundeswirtschaftsministerin und Bundesfinanzminister", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Ich bin sehr überrascht und irritiert, dass die CDU diese Einigung hinterfragt. Ich verstehe nicht, warum der CDU-Generalsekretär einen Beschluss öffentlich kritisiert, den […]

Linken-Chef Jan van Aken hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dazu aufgefordert, ernsthafte Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg unter Beteiligung von China zu führen - auch wenn das zum Preis einer außenpolitischen Aufwertung Chinas geschehen sollte., Er wisse "aus vielen Jahren Friedensforschung, dass man für Friedensverhandlungen und für Friedensschlüsse immer auch mit Leuten reden muss, die einem vielleicht nicht so direkt gefallen", sagte van Aken der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Merz müsste eigentlich jede […]

Die Linke hat einen Brief an die Fraktionen von Union, SPD und Grünen geschrieben, in dem sie ein Mitspracherecht bei der Nominierung von Richtern für das Bundesverfassungsgericht einfordert. Das sagte Linken-Chef Jan van Aken der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe)., "Wir wollen, dass der Nominierungsschlüssel verändert wird und uns auch eine Nominierung zusteht", so der Linken-Chef. "Natürlich darf die CDU dann jemanden vorschlagen, den wir mitwählen würden, auch wenn er nicht unser […]

Zum 80. Geburtstag der Vereinten Nationen fordert die designierte Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock (Grüne), eine Modernisierung der Organisation., Sie wolle, "dass sie auf die Höhe der Zeit kommt und ihre volle Stärke endlich entfaltet, weil die Welt braucht eigentlich mehr denn je eine gemeinsame internationale Ordnung", sagte die ehemalige Außenministerin am Sonntag dem ZDF-Heute-Journal., Und weiter: "Man kann natürlich sagen, alles ist schlecht, wir hören jetzt einfach auf. Nur […]