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Zum Weltflüchtlingstag an diesem Freitag hat Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) auf die prekäre Lage von geflüchteten Kindern verwiesen., "Am Weltflüchtlingstag denke ich besonders an die Millionen Kinder, die weltweit vor Krieg, Gewalt oder Verfolgung fliehen müssen", sagte Alabali Radovan der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Viele flüchten mit ihren Familien, andere ganz allein. Oft nimmt ihnen die Flucht nicht nur ihre Kindheit, sondern auch Perspektiven für ihr gesamtes Leben.", Das Entwicklungsministerium […]

In der Debatte um den Untersuchungsbericht zur Masken-Affäre hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) angekündigt, den in Teilen geschwärzten Bericht dem Haushaltsausschuss des Bundestages zur Verfügung zu stellen. "Ich habe beschlossen, den Bericht in der kommenden Sitzungswoche dem Haushaltsausschuss des Bundestages offenzulegen. Dazu wird das Papier dem Ausschusssekretariat zugeleitet", sagte Warken der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe)., "Um unserer Pflicht zum Datenschutz nachzukommen, werden wir die Passagen schwärzen, die die erwähnten schützenswerten Daten […]

US-Präsident Donald Trump will innerhalb der nächsten beiden Wochen über einen möglichen Angriff auf den Iran entscheiden. Das teilte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Donnerstag mit., "Angesichts der Tatsache, dass es eine erhebliche Wahrscheinlichkeit gibt, dass in naher Zukunft Verhandlungen mit dem Iran stattfinden könnten oder auch nicht, werde ich innerhalb der nächsten zwei Wochen entscheiden, ob fortgefahren werden soll oder nicht", zitierte Leavitt Trump in einer […]

Der ehemalige Vorsitzende der inzwischen aufgelösten deutsch-iranischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag, Bijan Djir-Sarai (FDP), bewertet die Chancen auf einen Regime-Wechsel im Iran als sehr viel besser als in anderen Ländern, in denen die Zivilgesellschaften beim Arabischen Frühling nicht in der Lage gewesen seien, eine Demokratie aufzubauen., "Das ist im Iran anders", sagte er dem TV-Sender "Welt" am Donnerstag. "Die iranische Zivilgesellschaft ist sehr weit entwickelt. Wir haben im Iran eine […]

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag mit dem Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad bin Khalifa Al Thani, zum Konflikt zwischen Iran und Israel telefoniert. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, mit., Der Bundeskanzler soll demnach in dem Telefonat seine große Sorge über das iranische Atomprogramm zum Ausdruck gebracht haben. Das Atomprogramm bedrohe die Sicherheit und Stabilität der Region, hieß es., Nach Angaben von Kornelius waren […]

Die Haushaltspolitikerin Paula Piechotta (Grüne) hat davor gewarnt, dass Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) Unterlagen zur Maskenbeschaffung unter ihrem Vorvorgänger und Parteifreund Jens Spahn (CDU) "beiseiteschaffen" könne., "Nicht nur will sie den Bericht nicht herausgeben", sagte Piechotta der "Welt" (Freitagausgabe) unter Bezugnahme auf den Bericht von Sonderermittlerin Margaretha Sudhof (SPD). "Noch immer liegen im Gesundheitsministerium lose Blattsammlungen zur Maskenbeschaffung, die nicht ordentlich veraktet sind. Würde Frau Warken jetzt wichtige Informationen beiseiteschaffen, […]