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Hintergrund
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Vermischtes

Marine-Inspekteur gegen überstürzte Wehrpflicht-Wiedereinführung

Marine-Inspekteur Jan Christian Kaack warnt vor einer überstürzten Wiedereinführung der Wehrpflicht., "Wir müssen es mit Bedacht angehen, damit es ein Erfolg wird. Der Schuss muss sozusagen sitzen", sagte Kaack den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Mittwochsausgaben). "Wir können ja nicht auf einen Schlag heilen, was wir vor 14 Jahren mit der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht beendet haben." Die Bundeswehr muss sich entsprechend vorbereiten können, damit die Menschen nach seinen Angaben […]

today10 Juni 2025 14

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Politik

Wagenknecht bezichtigt Habeck der “offenen Lüge und Verleumdung”

Nachdem die Staatsanwaltschaft Dresden gegen Ex-Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung - ausgelöst durch eine Strafanzeige des BSW - eröffnet hat, bezichtigt Sahra Wagenknecht Habeck der "offenen Lüge und Verleumdung"., Habeck soll bei einer Wahlkampfveranstaltung der Grünen am 30. August 2024 im Dresdner Rundkino falsche Behauptungen u.a. über das BSW und Parteigründerin Sahra Wagenknecht aufgestellt haben. Der frühere Vizekanzler hatte damals unter anderem gesagt, dass AfD und BSW […]

today10 Juni 2025 11

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Politik

Steinmeier kondoliert nach Amoklauf in Österreich

Nach dem Amoklauf an einer Schule in Graz mit mehreren Toten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinem österreichischen Amtskollegen Alexander Van der Bellen kondoliert., "Mit großer Bestürzung und tiefer Trauer habe ich von der Gewalttat in Graz erfahren, bei der so viele unschuldige Menschen ihr Leben verloren haben", schreibt Steinmeier am Dienstag. "Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Ihnen gilt mein tiefstes Mitgefühl." Den Verletzten wünsche er eine […]

today10 Juni 2025 12

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Wirtschaft

Bahn streicht Familienreservierung – Fahrgastverband entsetzt

Die Deutsche Bahn streicht die Familienreservierung zum Fahrplanwechsel am 15. Juni - der Fahrgastverband Pro Bahn reagierte entsetzt. "Für Familien wird es doppelt so teuer. Das geht nicht, das ist schlecht", sagte der Vorsitzende Detlef Neuss der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe)., Laut Bahn zahlen alle Reisenden - auch Kinder - künftig den Preis einer einzelnen Sitzplatzreservierung. Die Preiserhöhung werde dazu führen, dass sich Familien überlegten, "ob sie nicht doch für eine […]

today10 Juni 2025 7

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Vermischtes

BGH bestätigt Urteil nach Gewalttaten gegen Frauen in Niedersachsen

Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines Mannes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe nach einer Reihe von Gewalttaten gegen Frauen in Niedersachsen bestätigt. Der 4. Strafsenat des BGH verwarf die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Verden, wie der BGH am Dienstag mitteilte., Das LG hatte ihn wegen Mordes, versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung sowie wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit vorsätzlichem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr verurteilt. […]

today10 Juni 2025 8

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Wirtschaft

Immer mehr Deutsche zahlen mit Smartphone

Immer mehr Menschen in Deutschland greifen an der Kasse nicht mehr zum Portemonnaie, sondern zum Smartphone oder zur Smartwatch. Das ergab eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom., Demnach haben 64 Prozent der Deutschen in den vergangenen zwölf Monaten mindestens einmal an der Kasse mit Smartphone oder Smartwatch kontaktlos bezahlt. Vor einem Jahr waren es noch 59 Prozent, 2022 mit 46 Prozent nicht einmal jeder Zweite., In allen Altersgruppen […]

today10 Juni 2025 7

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Politik

Forsa: SPD verliert – AfD legt zu

Die SPD hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt nachgelassen. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv verlieren die Sozialdemokraten einen Punkt und kommen auf 14 Prozent., Die AfD verbessert sich unterdessen leicht auf 24 Prozent (+1), ebenso die FDP, die auf vier Prozent steigt (+1). CDU/CSU kommen an der Spitze auf 27 Prozent und bleiben damit stabil zur Vorwoche. Die Grünen verlieren einen Punkt und […]

today10 Juni 2025 4

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Politik

Sachsen bringt Bundesratsinitiative für Kita-Qualitätsgesetz ein

Die sächsische Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative für ein Sofortprogramm zur frühkindlichen Bildung auf den Weg gebracht. Kultusminister Conrad Clemens (CDU) sagte am Dienstag, dass der Antrag bereits am Freitag im Bundesrat eingebracht werden soll. Ziel sei es, das Gesetzgebungsverfahren für ein Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz schnellstmöglich anzustoßen, da das derzeitige Kita-Qualitätsgesetz Ende 2026 ausläuft., Clemens hob die Bedeutung einer verlässlichen Fortführung der Maßnahmen in den Kindertageseinrichtungen hervor. "Das Qualitätsentwicklungsgesetz muss jetzt rasch Fahrt […]

today10 Juni 2025 9

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Politik

Wiese drängt auf Prüfung eines AfD-Verbotsverfahren

Nach der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts warnt der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, vor Verstrickungen der AfD mit Russland und China und fordert die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die Partei. "Unser friedliches Zusammenleben in einer Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit mehr. Das macht der neue Verfassungsschutzbericht erneut deutlich", sagte Wiese der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe)., "Unsere Gemeinschaft wird akut, zunehmend und auf einer Vielzahl von Ebenen bedroht. Von außen allem voran […]

today10 Juni 2025 9