osnabrueck_redakteur

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Hintergrund

Wirtschaft

Kulturstaatsminister verteidigt Pläne für Digitalsteuer

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat seine Pläne für eine Digitalsteuer vehement verteidigt. "Wir müssen die Macht der Tech-Giganten adressieren", sagte er am Donnerstag den Sendern RTL und ntv., "Sie verdienen Milliarden und sie sollen auch Milliarden an Steuern bezahlen." Der Kulturstaatsminister sprach von einer zehnprozentigen Abgabe. Im Zweifel müsse Deutschland das Vorhaben im Alleingang durchsetzen: "Das hat die EU schon seit Jahren nicht wirklich hinbekommen, sodass wir auf nationaler Ebene vorangehen […]

today3 Juli 2025 5

Vermischtes

Verhandlungen mit Taliban: SPD warnt Dobrindt vor Normalisierung

Die SPD hat davor gewarnt, im Bemühen um mehr Abschiebungen nach Afghanistan den dort regierenden radikalislamischen Taliban zu mehr internationaler Legitimität zu verhelfen., Man müsse "mögliche Gesprächskanäle nutzen", um Abschiebungen durchführen zu können, sagte die SPD-Vize-Fraktionsvorsitzende Sonja Eichwede dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Das darf aber keinesfalls dazu führen, dass der Kontakt zu dem Regime der Taliban normalisiert und selbstverständlich wird. Hier sollte man sehr sensibel vorgehen." Sie bekräftigte zugleich, im Koalitionsvertrag […]

today3 Juli 2025 2

Politik

Zorn fordert Union zu konstruktiver Zusammenarbeit auf

Der SPD-Bundestagsfraktionsvize Armand Zorn hat Politiker von CDU und CSU aufgerufen, die Beschlüsse des Koalitionsausschusses nicht wieder öffentlich infrage zu stellen., "Ich glaube, dass keiner etwas davon hat, wenn wir uns über die Presse mit Forderungen überbieten", sagte Zorn dem "Tagesspiegel". Die SPD stehe zum Koalitionsvertrag und wolle weiter konstruktiv an Lösungen arbeiten. "Ich erwarte, dass die Union das auch tut", so Zorn., Verschiedene Vertreter von CDU und CSU haben […]

today3 Juli 2025 3

Kultur

Jasmin Wagner besucht gerne privat Festivals

Die Sängerin Jasmin Wagner alias "Blümchen" reist mindestens einmal im Jahr mit Freundinnen zu einem Musikfestival und besucht die Konzerte - und steht dann bewusst nicht auf der Bühne., "Das ist eine Mom-Rule, die ich mir gesetzt habe, dass ich mich auch immer wieder an mein Leben vor dem Muttersein erinnern möchte", sagte Wagner, die im November ihre Karriere als "Blümchen" beendet, der "Rheinischen Post"., So gerne sie auf Festivals […]

today3 Juli 2025 4

Politik

Schwerdtner kritisiert Prioritätensetzung im Koalitionsausschuss

Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert den Koalitionsbeschluss von Schwarz-Rot mit Blick auf die fehlenden Entlastungen von Verbrauchern bei der Stromsteuer scharf., "Ich hatte ja wenig Hoffnung in diese neue Regierung, aber selbst die wurde enttäuscht", sagte Schwerdtner am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. "Im Koalitionsvertrag steht eben ganz klar, dass auch Verbraucherinnen und Verbraucher von der Stromsteuer entlastet werden. Trotz dieser langen Sitzung wird es auf die lange Bank geschoben, […]

today3 Juli 2025 2

Vermischtes

Alice Schwarzer: “Manchmal würde ich auch gerne schießen können”

Die Frauenrechtlerin und Pazifistin Alice Schwarzer ist nicht grundsätzlich gegen eine Wehr- und Dienstpflicht - auch für Frauen., "Als Realistin muss ich damit leben, dass es die Bundeswehr gibt", sagte die 82-Jährige der Wochenzeitung "Die Zeit". "Da ich schon gegen die Wehrpflicht für Männer bin, werde ich schwerlich für die Wehrpflicht für Frauen sein. Aber ich bin in der Tat für Geschlechtergerechtigkeit. Gleiche Rechte, gleiche Pflichten.", Schwarzer erklärt, sie selbst […]

today3 Juli 2025 4

Wirtschaft

EU-Grüne wollen Nicht-Vermietung bestrafen

Die Fraktion der Grünen im Europaparlament fordert von der EU-Kommission Maßnahmen gegen steigende Mieten und Immobilienpreise., Das geht aus einem Papier mit dem Titel "Erschwingliches, nachhaltiges und faires Wohnen für alle" hervor, über das der "Spiegel" berichtet. Demnach sollen "rechtlich verbindliche Rahmenbedingungen" geschaffen werden, um die von den Vereinten Nationen anerkannte Zielgröße zu erreichen, wonach Menschen nicht mehr als 30 Prozent ihres Einkommens für Wohnen ausgeben sollten, bei einkommensschwachen Haushalten […]

today3 Juli 2025 2

Politik

Studie: Bald könnten Norwegen, Island und Grönland der EU beitreten

Die nächste EU-Erweiterungsrunde dürfte den Norden betreffen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Heinrich-Böll-Stiftung, die analysiert hat, warum Norwegen, Island und Grönland schon sehr bald dem Staatenverbund beitreten dürften und über die der "Spiegel" berichtet., Demnach erhöhten sich in den betreffenden Ländern die Zustimmungswerte für einen EU-Beitritt auf bis zu 60 Prozent. Während sich die Länder im Norden nach dem Angriff auf die Ukraine der Nato zugewendet hätten, würde […]

today3 Juli 2025 8

Wirtschaft

Hoffnung auf UN-Abkommen nach Mindeststeuer-Ausnahme für USA

Die USA haben eine globale Mindeststeuer für Unternehmen abgelehnt, nun hoffen Aktivisten auf ein Abkommen unter Führung der Vereinten Nationen., "Das bietet die historische Chance auf einen neuen Multilateralismus", sagte Markus Meinzer von der Nichtregierungsorganisation Tax Justice Network dem "Spiegel". Ende vergangener Woche hatten die G7-Staaten angekündigt, dass US-Unternehmen von der Mindeststeuer von 15 Prozent ausgenommen würden, die 2021 unter Führung der Industrieländerorganisation OECD beschlossen wurde. "Damit ist das Projekt […]

today3 Juli 2025 1