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Die scheidende SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat eine Bilanz ihrer Zeit an der Parteispitze gezogen. Natürlich könne man auch in so einer langen Zeit nicht alles erreichen, was man gerne würde., Aber es sei ihr gelungen, das Thema Bildung als "wichtiges Thema der Sozialdemokratie" an der Spitze der Partei stärker zu machen, sagte sie am Samstag beim SPD-Bundesparteitag in Berlin dem TV-Sender Phoenix. Und weiter: "Ich glaube, es ist mir auch […]

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat die deutsche Nahostpolitik für "gescheitert" erklärt und "grundsätzliche Veränderungen" gefordert., "Wir in Deutschland verwechseln Außenpolitik permanent mit der Diskussion rechtlicher oder ethischer Fragen", sagte Röttgen, der als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für die Außenpolitik zuständig ist, der FAS. Mit völkerrechtlichen Bewertungen übe man keinen Einfluss aus. Er argumentierte, dass das Völkerrecht für die deutsche Außenpolitik wichtig sei, aber nur "ein Interesse neben anderen, die in Konfliktsituationen bestehen"., […]

Bei den Berliner Grünen zeichnet sich eine Lösung für die Spitzenkandidatur zur Abgeordnetenhauswahl 2026 ab., Dem "Tagesspiegel" zufolge soll offenbar erneut die Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch als Spitzenkandidatin antreten. Diesmal allerdings flankiert von Co-Fraktionschef Werner Graf in einem Duo., Demnach würde Jarasch zum dritten Mal in Folge die Kandidatin der Partei für das Rote Rathaus. Anders als bei den beiden vorangegangenen Wahlen solle sie aber nicht das alleinige Gesicht der Grünen-Kampagne […]

Der neugewählte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zeigt sich schockiert über das schlechte Abschneiden Lars Klingbeils bei seiner Wiederwahl zum SPD-Vorsitzenden., Klüssendorf sagte am Samstag dem Nachrichtensender "Welt": "Erst mal hat mich das auch getroffen. Also das ist etwas, was einen nicht irgendwie emotionslos zurücklässt, sondern in dem Moment ist man gewissermaßen natürlich auch erst mal perplex, weil ich auch mit so einem Ergebnis nicht gerechnet hätte in der Art und Weise. […]

Ex-SPD-Chefin Saskia Esken hat ihre Partei zu einem weiteren Kampf gegen Rechtsextremismus aufgefordert., "Noch bitterer" als das schwache Abschneiden bei der Bundestagswahl sei "die Breitbeinigkeit, mit der die AfD jetzt im Parlament auftritt", sagte Esken am Samstag auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin., "Solange die SPD existiert, werden wir gegen diese Menschenfeinde kämpfen", fügte die Sozialdemokratin hinzu. "Und wir werden diesen Kampf gewinnen." Im Zuge dessen begrüßte sie auch den Antrag […]