Politik

Nach dem Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) noch Möglichkeiten, wie dieser Gipfel zum Erfolg werden könnte., Voraussetzung sei, dass jetzt die "richtigen Schritte" unternommen würden, sagte Merz am Samstag den Sendern RTL und ntv. "Er hat uns ja sehr ausführlich dargelegt, wie intensiv er mit Putin über Modalitäten eines Friedensabkommens gesprochen hat. Bis hin zu der Zusage, dass Amerika […]

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat in einem Brief an alle 365.000 CDU-Mitglieder eine selbstkritische Bewertung der ersten 100 Tage der schwarz-roten Regierungskoalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgenommen., "In diesem Sommer habe ich viel über die aktuelle Stimmungslage in unserem Land nachgedacht. Wir müssen ehrlich sein: Die Stimmung ist derzeit nicht so gut, wie wir uns das gewünscht haben", schreibt Linnemann laut der "Bild" und benennt die aus seiner Sicht größten […]

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, hat die europäische Unterstützung für den Alaska-Gipfel verteidigt., "In Anchorage ist wenig vereinbart worden und doch viel passiert", sagte Hardt dem Nachrichtenportal T-Online. "Eigentlich sollte der Kriegsverbrecher Putin keine solche Bühne bekommen. Aber es muss der Legende begegnet werden, dass nicht genug versucht werde, um den mörderischen Krieg Putins gegen die Ukraine zu beenden.", Hardt betonte, dass das Treffen deshalb auch die Zustimmung […]

Der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland Shimon Stein hält die Entscheidung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), die Lieferung bestimmter Rüstungsgüter an Israel vorerst auszusetzen, für eine Bauchentscheidung., "Ich sehe dahinter keine Strategie des Bundeskanzlers, sondern eine Entscheidung aus der Not", sagte Stein der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). "Das war eine Bauchentscheidung, getrieben von Emotionen, vor allem von Frustration.", Einen Bruch mit der deutschen Staatsräson sehe er in der Entscheidung nicht, […]

Der Soziologe Nils C. Kumkar sieht keine Anzeichen für eine Spaltung der Gesellschaft in Deutschland. Tiefe ideologische Gräben, wie oft angenommen, gebe es hierzulande nicht., Vielmehr werde Polarisierung von Politikern aller Parteien als Vehikel genutzt, um Menschen zu mobilisieren und in den politischen Prozess zu integrieren. "Vermutlich würde kein Politiker offen sagen: Ich fahre eine Polarisierungsstrategie. Dafür ist der Begriff zu negativ besetzt", sagte Kumkar dem "Spiegel". "Aber alle machen […]

Die europäischen Partner der USA begrüßen die Bemühungen von US-Präsident Donald Trump, den Krieg in der Ukraine zu beenden und einen "gerechten und dauerhaften Frieden" zu finden., Das teilten Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Premierministerin Giorgia Meloni, Bundeskanzler Friedrich Merz, der britische Premierminister Keir Starmer, Finnlands Präsident Alexander Stubb, Polens Premierminister Donald Tusk sowie die EU-Spitzen Antonio Costa und Ursula von der Leyen am Samstag mit. Zuvor hatte Trump sie […]

US-Präsident Donald Trump strebt nach seinem Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin offenbar ein direktes Friedensabkommen in der Ukraine an, statt zunächst einen Waffenstillstand auszuhandeln., Man sei sich auch unter den europäischen Staats- und Regierungschefs sowie mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte "einig", dass das der "beste Weg" sei, "um den schrecklichen Krieg" zu beenden, teilte Trump am Samstag mit. Waffenstillstandsabkommen würden "oft nicht eingehalten", fügte er hinzu., Zudem bestätigte der US-Präsident das […]

Eine neue Biografie über den Vater von Xi Jinping, den Politiker Xi Zhongxun (1913-2002), gibt Einblicke in die Kindheit des chinesischen Machthabers., "Xi Zhongxun nutzte, wie viele seiner Generation, körperliche Strafen gegen seine Kinder", sagte Autor Joseph Torigian dem "Spiegel". Xi Zhongxun, der von 1959 an Vizepremier Chinas war, sei ein unnachgiebiger Disziplinar gewesen, der habe verhindern wollen, dass seine Kinder privilegiert aufwachsen., Eine Anekdote verdeutlicht das laut Torigian besonders: […]