Politik

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Hintergrund

Politik

Chrupalla hält sich bei möglicher Zusammenarbeit mit BSW bedeckt

AfD-Chef Tino Chrupalla hält sich mit Blick auf eine mögliche Zusammenarbeit seiner Partei mit dem BSW nach den Landtagswahlen im Herbst bedeckt. Das BSW hatte sich zuvor in einem Brief an die AfD-Spitze gewandt und dort die Ablehnung der sogenannten Brandmauer deutlich gemacht., Wenn jemand mit der AfD reden wolle, dann setze man sich mit denjenigen an den Tisch, sagte Chrupalla im Deutschlandfunk. "Aber wir warten jetzt erst mal die […]

today12 Juli 2026 14

Politik

US-Senator und Trump-Vertrauter Lindsey Graham gestorben

Der US-Senator Lindsey Graham ist tot. Er sei in der Nacht zum Samstag im Alter von 71 Jahren nach einer "plötzlichen Erkrankung" gestorben, teilte sein Büro am Sonntag mit. Weitere Details wurden zunächst nicht genannt., Graham war seit 2003 für den Bundesstaat South Carolina Mitglied des Senats und galt als enger politischer Verbündeter von US-Präsident Donald Trump. Er strebte im November eine fünfte Amtszeit an. Graham war eines der bekanntesten […]

today12 Juli 2026 23

Politik

Willingmann: AfD-Klima schreckt Wissenschaftler ab

Das Erstarken der AfD in Sachsen-Anhalt wirkt sich nach Angaben von Landeswissenschaftsminister Armin Willingmann negativ auf die Personallage von Hochschulen und Unternehmen aus. "Wir erleben schon heute, dass das von der AfD erzeugte politische Klima zum Standortnachteil wird", sagte der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 6. September der Funke-Mediengruppe., Das sehe man etwa bei den Hochschulen, wenn Professorinnen und Professoren gewonnen werden sollten, so Willingmann. Die politische Entwicklung in Sachsen-Anhalt […]

today12 Juli 2026 16 1

Politik

Estlands Außenminister: Ukraine-Gespräche mit Trump gescheitert

Estlands Außenminister Margus Tsahkna kritisiert die Verhandlungsversuche von US-Präsident Donald Trump mit Russland scharf. Die Gespräche seien "faktisch gescheitert", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Putin habe Trump vor allem Zeit gekostet. Genau davor habe man von Anfang an gewarnt. Während über Gespräche geredet wurde, habe Russland den Druck auf die Ukraine weiter erhöht. Die Intensität der Angriffe in den vergangenen Wochen zeige das deutlich., Sorgen vor einem Angriff Russlands auf […]

today12 Juli 2026 17

Politik

Landkreistag fordert Verzicht auf Pool-Befüllung in Trockenphasen

Angesichts zunehmender Wasserknappheit halten Deutschlands Landkreise Einschränkungen im Freizeitbereich für notwendig., Das sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages (DLT), Achim Brötel, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Man habe es mit stärkeren Hitze- und Trockenphasen in unterschiedlichen Regionen zu tun. Das werde auch dazu führen, dass private Komfortverbräuche wie Pools hinterfragt werden müssten, so Brötel. Dazu werde es Empfehlungen der Wasserversorger geben, die beachtet werden sollten., Es sei in der Vergangenheit aber […]

today12 Juli 2026 23

Politik

SPD-Wahlkämpfer im Osten lehnen Rentenpaket ab

Der Widerstand unter den SPD-Wahlkämpfern im Osten gegen das Rentenpaket der schwarz-roten Bundesregierung wächst. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe., Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Armin Willingmann, sagte, mit dem Vorschlag der Alterssicherungskommission, die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren abzuschaffen, habe er ein echtes Problem - und zahllose Menschen gerade in Ostdeutschland auch. Viele hätten jahrzehntelang gearbeitet und sich darauf verlassen, nach 45 Beitragsjahren abschlagsfrei in Rente gehen […]

today12 Juli 2026 15

Politik

Klitschko warnt vor Zunahme russischer Angriffe auf Kiew

Nach erneuten schweren russischen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt warnt Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko eindringlich vor einer weiteren Eskalation und fordert zusätzliche Luftverteidigung., "Ich habe so etwas als Bürgermeister von Kiew seit Kriegsbeginn noch nicht erlebt: Die Angriffe mit russischen ballistischen Raketen sind schlimmer als je zuvor", sagte Klitschko der "Bild am Sonntag". Er machte den russischen Präsidenten Wladimir Putin für die Eskalation verantwortlich., Putin stehe aufgrund der ukrainischen Stärke […]

today12 Juli 2026 16

Politik

Insa: Union legt zu, AfD bleibt aber stärkste Kraft

Die AfD bleibt in der regelmäßigen Insa-Befragung trotz leichter Verluste stärkste Kraft. Im "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommt die AfD auf 28 Prozent und verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt., Die Union legt nach den Reformentscheidungen der Regierung dagegen um einen Punkt auf 22 Prozent zu. Die SPD verliert einen Punkt und erreicht nur noch 12 Prozent. Gleichauf liegen die Grünen, die […]

today11 Juli 2026 13

Politik

Grünen-Politiker Dahmen will Deutschland notfalls mit der Waffe verteidigen

Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, will Deutschland notfalls mit der Waffe verteidigen. Dahmen hat seine frühere Wehrdienstverweigerung zurückgezogen und ist seit Kurzem Reservist der Bundeswehr, berichtet der "Spiegel"., "Meine Überzeugung war und ist: Ich will keinen Menschen töten. Doch ich muss anerkennen, die Zeiten und Rahmenbedingungen, vor denen ich diese Gewissensentscheidung verantworten muss, haben sich geändert", erklärte Dahmen. Der Unfall- und Notmediziner absolvierte im Juni nach eigenen Angaben […]

today11 Juli 2026 20