Wie hat Osnabrück eigentlich beim zweiten Hitze-Check abgeschnitten? Zu dem Thema, über den Versiegelungsgrad der Stadt und alles weitere was dazu gehört haben wir mit Brigitte Strathmann, Fachbereichsleiterin Umwelt und Klimaschutz der Stadt Osnabrück, gesprochen.
Die SPD lobt den Auftritt ihrer Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf in der ZDF-Sendung "Markus Lanz". Die Staatsrechtlerin habe "ihre Positionen sachlich, eindrucksvoll und überzeugend dargelegt", sagte die SPD-Vizefraktionschefin Wiebke Esdar dem "Spiegel". "Ihre wissenschaftliche Expertise ist unbestritten.", Sie erwarte, dass die Debatte nun von den Abgeordneten der Union "auf einem sachlicheren Niveau" geführt werde, so Esdar. "Wer dem Ansehen des Bundesverfassungsgerichts nicht weiter schaden will, darf nicht weiter unsachlichen Diffamierungen und […]
Nach der Gewalteskalation im Konflikt zwischen mehreren Volksgruppen sowie Regierungstruppen in Syrien drängt das Auswärtige Amt nach Berichten über Exekutionen von drusischen Zivilisten zur Aufklärung der Vorwürfe., Klar sei, "dass die Vorgänge der letzten Tage und insbesondere auch Übergriffe auf die Zivilbevölkerung untersucht und geahndet werden müssen und aufgeklärt werden müssen", sagte Ministeriumssprecher Christian Wagner am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Das sei etwas, was man auch […]
Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will offenbar doch im Nord-Stream-2-Untersuchungsausschuss des Schweriner Landtages aussagen. Das geht aus einem zweiseitigen Schreiben hervor, über das der "Spiegel" berichtet. Sein Anwalt schickte es demnach am Mittwoch per E-Mail an den Ausschussvorsitzenden Sebastian Ehlers (CDU)., Demnach will der Altbundeskanzler zwar nicht persönlich am 17. Oktober im Schweriner Landtag erscheinen, wäre aber mit einer Video-Vernehmung in seinem Büro in Hannover einverstanden. Für die anberaumte Befragung stellt […]
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) beschlossen. Die Anpassungen sollen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und den Vertragsstaaten ermöglichen, schneller und effizienter auf Pandemien und andere Gesundheitsgefahren zu reagieren, teilte das Bundesgesundheitsministerium mit., Zu den wichtigsten Änderungen gehört die Einführung des Begriffs der "pandemischen Notlage", die es dem WHO-Generaldirektor erlaubt, zeitlich befristete Empfehlungen auszusprechen. Zudem werden "Gerechtigkeit" und "Solidarität" als Grundsätze in die IGV aufgenommen. […]
Deutsche Wirtschaftsvertreter sowie Wirtschaftspolitiker der Bundesregierung haben Kritik an den EU-Plänen für eine neue Unternehmenssteuer geübt., "Eine europaweite Unternehmensabgabe wäre genau das Gegenteil von richtig und klug", sagte Gitta Connemann, Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), dem Nachrichtenmagazin Politico. Die Kommission dürfe den Kompass für Wettbewerbsfähigkeit nicht aus den Augen verlieren. "In dieser Drucksituation darf die Kommission den Unternehmen nicht in die Tasche greifen", sagte sie mit Blick auf den […]
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will die Lage von Alleinerziehenden verbessern - etwa durch härtere Sanktionen für säumige Unterhaltszahler., "Wenn die sich bei der Steuererklärung bewusst arm rechnen, ist das kein Kavaliersdelikt, sondern eine Sauerei", sagte Prien dem Magazin "Brigitte". Da könnte es helfen, zum Beispiel den Führerschein zu entziehen. Als Frauenministerin wolle sie sich auf das Thema Vereinbarkeit konzentrieren. So sei neben dem Mutterschutz für Selbständige eine Erhöhung des Elterngelds […]
Die Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Gitta Connemann (CDU), hat sich unbeeindruckt vom Talkshow-Auftritt der Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf gezeigt., Auch die Andeutung der Juristin, ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht unter Umständen zurückzuziehen, trage nicht zur schnellen Lösung des Konflikts innerhalb der Regierungskoalition bei, sagte Connemann den Sendern RTL und ntv. "Eine solche Frage wird am Ende weder in Talkshows noch in den Medien entschieden, sondern es ist eine Frage, die im Gespräch […]
Die Linke will das Thema Wohnungsmarkt forcieren und plant eine bundesweite Mietenkampagne. Das geht aus einem Antrag an den Parteivorstand hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten., "Wir wollen die Miete für alle Menschen deckeln und senken", heißt es in dem fünfseitigen Strategiepapier. Die Linke greift mit ihrem Mietendeckel ein Konzept auf, mit dem sie bereits aktiv Wahlkampf betrieben hat. Darauf möchte die Partei aufsatteln und schafft dafür […]
