Vermischtes

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) Schweitzer fordert einen Neuaufbau des Zivilschutzes in Deutschland. "Nach der `Zeitenwende` in der Bundeswehr brauchen wir auch eine `Zeitenwende` in der Zivilen Verteidigung", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben)., Nach Ende des Kalten Krieges habe Deutschland Jahrzehnte von einer "Friedensdividende" profitiert. Maßnahmen des Zivilschutzes seien zurückfahren oder ganz abgebaut worden. "Heute müssen wir wieder umsteuern und die Zivile Verteidigung im engen Schulterschluss zwischen Bund, […]

Nach Angaben der Streitkräfte von Litauen sind am Donnerstag zwei russische Flugzeuge aus der Region Kaliningrad in den litauischen Luftraum eingedrungen. Es seien Nato-Luftraumüberwachungsflugzeuge alarmiert worden, teilte das Militär am Abend mit., Der Vorfall habe sich gegen 18 Uhr Ortszeit (17 Uhr deutscher Zeit) ereignet. Die litauische Luftwaffe habe eine Verletzung der Staatsgrenze nahe der Stadt Kybartai registriert. Dabei sei ein russisches SU-30-Flugzeug und ein IL-78-Tankflugzeug, die möglicherweise in der […]

Die SPD hält an der Unterstützung für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) fest. "Wer seine Auflösung fordert, ohne zu sagen, wer morgen Verantwortung für rund 5,9 Millionen palästinensische Flüchtlinge übernehmen soll, handelt kurzsichtig", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, dem "Spiegel"., Er reagierte auf Äußerungen des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Armin Laschet (CDU), der dem Nachrichtenmagazin zufolge verlangt hatte, sich […]

Die US-Tochter der Deutschen Telekom, T-Mobile US, will Geld für Donald Trumps umstrittenen neuen Ballsaal-Anbau für das Weißen Haus spenden. "Mit dieser Investition unterstützen wir die Modernisierung des Weißen Hauses", teilte T-Mobile dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe) mit., Die Spende sei eine "Ehre". Finanziert würden die Maßnahmen über einen Fonds, der sich der Restaurierung und Erhaltung historischer Gebäude in Washington widmet. Das Unternehmen wollte sich auf Nachfrage nicht zur konkreten Höhe der […]

Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla hat Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz in der Stadtbild-Debatte unzureichende Differenzierung und "Doppelmoral" vorgeworfen. Hätte er selbst als AfD-Politiker eine solche Aussage gemacht, "stünde bei mir wahrscheinlich leider der Verfassungsschutz vor der Tür und würde mir sofort unterstellen, dass ich hier nicht differenziere, dass ich hier verallgemeinere", sagte Chrupalla dem TV-Sender "Welt" am Donnerstag., Dabei gebe es ja durchaus auch die "Gutintegrierten, die nach Deutschland gekommen […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ruft die Europäische Union dazu auf, den Druck auf die Ukraine zu erhöhen, ihre gelockerten Ausreisebestimmungen wieder zu verschärfen., "Wir müssen den sprunghaft ansteigenden Zuzug junger Männer aus der Ukraine steuern und deutlich reduzieren", sagte Söder der "Bild" (Freitagausgabe). "Deshalb müssen die EU und Berlin auf die Ukraine einwirken, dass die gelockerten Ausreisebestimmungen wieder geändert werden.", Es sei keinem geholfen, wenn "immer mehr junge Männer […]

In fast jedem dritten sanktionierten Bürgergeldhaushalt lebt mindestens ein minderjähriges Kind. Das geht aus aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor, über welche die "taz" berichtet. Im Juni 2025 gab es demnach 2.883.181 Bedarfsgemeinschaften. 35.512 Haushalte davon wurden sanktioniert, waren also wegen Pflichtverletzungen oder Meldeversäumnissen von mindestens einer Leistungskürzung betroffen., Unter den 35.512 sanktionierten Haushalten gab es 11.115 Haushalte - das entspricht 31,3 Prozent - in denen mindestens ein minderjähriges […]

Die Zahl der Verletzten bei Fußballspielen in Deutschland ist in der Saison 2024/25 deutlich gesunken., Nach dem aktuellen Jahresbericht der in NRW ansässigen Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) verletzten sich in der Saison 2024/25 insgesamt 1.107 Menschen rund um die Spiele der ersten drei Ligen - ein Rückgang von 17,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Besonders stark ging die Zahl verletzter Polizeibeamter um 48 Prozent auf 160 zurück, wie das Landesamt für […]