Vermischtes

Der Öffentliche Gesamthaushalt wies gegenüber dem nicht-öffentlichen Bereich zum Jahresende 2024 ein Finanzvermögen von 1.134,2 Milliarden Euro auf., Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte, verringerte sich das Finanzvermögen damit gegenüber dem Jahresende 2023 um 2,0 Prozent oder 22,6 Milliarden Euro. Zum Öffentlichen Gesamthaushalt zählen die Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Gemeindeverbänden sowie der Sozialversicherung, einschließlich aller Extrahaushalte. Zum nicht-öffentlichen Bereich gehören Kreditinstitute sowie der sonstige inländische und […]

CDU und CSU erwägen ein Instagram- und Tiktok-Verbot bis 16 Jahren. "Was wir in der Union intensiv diskutieren, ist die Frage nach zusätzlichen Regeln für den Jugendschutz. Eine Möglichkeit wäre eine Altersgrenze für Social Media bei 16 Jahren", sagte Fraktionschef Jens Spahn der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ)., "Hirnforscher sagen, dass Instagram und Tiktok das Belohnungssystem im Hirn in etwa so ansprechen wie Heroin", begründete Spahn die Überlegungen in der Partei. […]

Kurz vor dem Start der verpflichtenden Nutzung der elektronischen Patientenakte (ePA) zeigt eine neue Umfrage im Auftrag des AOK-Bundesverbands Nachholbedarf mit Blick auf die Bekanntheit des Angebots. Der Forsa-Befragung zufolge, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) berichten, sind Versicherte, die seit Januar 2025 in ärztlicher Behandlung waren, bisher kaum mit dem Thema elektronische Patientenakte in Berührung gekommen., 84 Prozent der Menschen mit einem Arztbesuch im laufenden Jahr geben an, […]

In der Debatte um eine bessere Steuerung und eine höhere Kostenbeteiligung der Patienten hat Kassenarzt-Chef Andreas Gassen einen neuen Vorschlag vorgelegt., Versicherte, die auch künftig generell ohne Überweisung eines Hausarztes oder eine digitale Ersteinschätzung direkt zu einem Facharzt gehen wollen, müssen danach einen zusätzlichen "Facharzttarif" mit jährlichen Kosten von voraussichtlich 200 bis 350 Euro abschließen., "Das Vorhaben der schwarz-roten Koalition, die Versicherten vom Hausarzt steuern zu lassen, ist zwar insbesondere […]

Angesichts von elf Millionen Tonnen weggeworfener Nahrungsmittel pro Jahr drängt die SPD auf mehr Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung etwa durch die Freigabe des sogenannten "Containerns"., Der Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Esra Limbacher, sagte der "Rheinischen Post" (Montag): "Wir können nicht ständig über Versorgungssicherheit diskutieren und gleichzeitig dieser massiven Lebensmittelverschwendung tatenlos zusehen.", An diesem Montag startet die Aktionswoche "Zu gut für die Tonne", um in Sachen Lebensmittelverschwendung zu sensibilisieren. Limbacher sagte: "Es darf […]

Die SPD drängt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) dazu, für eine bessere Drohnenabwehr in Deutschland rasch zu Lösungen zu kommen., Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der "Rheinischen Post" (Montag): "Ich begrüße es ausdrücklich, wenn man nun bei der Detektion von Drohnen, also dem Erkennen oder Aufspüren und der Abwehr der Flugobjekte, im Zusammenspiel von Bund und Ländern mit einer wirksamen Regelung schnell vorankommt.", Wiese sagte weiter: "Die fortwährende Bedrohungslage durch Russland ist […]

Ein 15-jähriger Jugendlicher ist am Sonntagnachmittag bei einer Auseinandersetzung am Erlanger Busbahnhof mit einem Messer verletzt worden. Wie die Polizeiinspektion Erlangen-Stadt mitteilte, soll ein 17-Jähriger den Jungen zunächst mit einem Messer bedroht und ihm dann mehrere Stiche im Oberkörper zugefügt haben., Der Vorfall ereignete sich gegen 17 Uhr, nachdem es bereits zuvor Streit zwischen den beiden Jugendlichen gegeben hatte. Als Zeugen eingriffen, flüchtete der 17-Jährige. Der Verletzte musste im Krankenhaus […]

Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Manfred Weber hat seine Partei zu einem neuen Ton in der Migrationsdebatte aufgerufen., "Es ist auch unsere Aufgabe, den Leuten zu erklären, dass Deutschland Zuwanderung braucht, etwa in der Pflege", sagte Weber der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). "Illegale Migration bekämpfen, aber gleichzeitig die Notwendigkeit der Zuwanderung - das sollten wir in jedem Bierzelt sagen.", Weber, der auch Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) ist, widersprach damit indirekt CSU-Chef Markus […]

Der Bevollmächtigte der Deutschen Bahn für Berlin und Brandenburg, Alexander Kaczmarek, erwartet, dass die Probleme bei der Berliner S-Bahn in den kommenden Monaten andauern werden., "Wir haben aktuell Tage mit 200, 250 oder 300 Störfällen", sagte Kaczmarek dem Tagesspiegel. Die Ausfälle wegen kaputten Signalen, Stellwerken, Weichen oder Fahrzeugen ließen sich nicht kurzfristig beheben. "Es kommt leider immer wieder was Neues an Fehlern dazu. Den ultimativen Hebel, wo ich einmal dran […]