Vermischtes

In Nordrhein-Westfalen stehen zwei Bundeswehr-Standorte nun doch nicht mehr für eine zivile Nutzung zur Verfügung, ebenso in Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio am Dienstag. In Niedersachsen und Baden-Württemberg gibt die Bundeswehr demnach ihre bisherigen Umwandlungspläne für jeweils eine Kaserne auf., Der Umwandlungsstopp betrifft demnach 13 Liegenschaften, die die Bundeswehr noch betreibt. Grund für den Umwandlungsstopp ist der höhere Bedarf an Standorten wegen der geplanten Vergrößerung der Bundeswehr, wie […]

Nachdem Israel dem ZDF Dokumente vorgelegt hat, die zeigen sollen, dass ein von Israel getöteter Ingenieur der Produktionsfirma PMP Hamas-Mitglied gewesen sein soll, hat Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, Aufklärung über den Einfluss der Hamas auf Medien gefordert. "Es liegt in der Verantwortung der hiesigen Medien, die Zuschauer über das Ausmaß der Hamas-Unterwanderung aufzuklären", sagte Prosor der "Welt" (Mittwochausgabe)., Die Hamas nutze Bilder bewusst als Waffe. Der Fall beim […]

Von Senioren verursachte Unfälle mit Verletzten und Getöteten sind überwiegend auf akute medizinische Ereignisse oder Notfälle zurückzuführen. Das ist das Ergebnis einer am Dienstag in Berlin vorgestellten Studie der Unfallforschung der Björn-Steiger-Stiftung., "Je älter der Verursacher des Unfalls, umso häufiger sind körperliche und geistige Mängel die Ursache", sagte Siegfried Brockmann, Leiter der Unfallforschung. Im Detail habe die Studie, Schwindel, Unwohlsein, Krämpfe, Ohnmachtsanfälle bis hin zu lebensbedrohlichen Ereignissen, wie Herzinfarkt oder […]

Das Bundesverfassungsgericht hat mehreren Verfassungsbeschwerden gegen Festnahmen vor der Anordnung von Abschiebungshaft stattgegeben. Das teilten die Karlsruher Richter am Dienstag mit., Die drei Beschwerdeführer, die abgeschoben werden sollten, waren jeweils festgenommen worden, bevor eine richterliche Haftanordnung vorlag. Ihre fachgerichtlichen Rechtsbehelfe blieben im Anschluss erfolglos, weshalb sie Verfassungsbeschwerden einreichten., Die Entscheidungen des Gerichts verletzten die Beschwerdeführer in ihrem Grundrecht auf Freiheit der Person, hieß es jetzt aus Karlsruhe zur Begründung für […]

Nach Razzien in mehreren Frankfurter Polizeirevieren ermittelt die Staatsanwaltschaft Frankfurt gemeinsam mit dem Landeskriminalamt gegen 17 Beamte des 1. Polizeireviers. Wie die "Welt" berichtet, prüft eine rund 20-köpfige Ermittlungsgruppe, ob Einsatzberichte nachträglich verändert oder unvollständig geführt wurden., Der Verdacht: Einige Beamte könnten Unschuldige verfolgt haben. Erstmals bestätigte die Staatsanwaltschaft zudem, dass zwei der Geschädigten nach Polizeieinsätzen ärztlich behandelt werden mussten - einer bereits während des Einsatzes. Mehrere der beschuldigten Beamten […]

Der Präsident des Landkreistages, Achim Brötel, hält die Forderung von SPD-Abgeordneten nach einem "Stadtbild"-Gipfel im Kanzleramt für unangemessen und fordert stattdessen konsequentes Handeln., "Subjektive Ängste lassen sich aber am ehesten durch objektives Handeln entkräften. Dafür braucht es in meinen Augen ganz sicher keinen Gipfel im Kanzleramt, sondern es braucht schlicht rechtsstaatlich konsequentes Tun", sagte der CDU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"., Nach Ansicht von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sind kriminelle Ausländer ein […]

Die Senioren-Union der CDU fordert, ein Verbot von Altersdiskriminierung in Artikel 3 des Grundgesetzes zu verankern., Der Bundesvorsitzende der Vereinigung, Hubert Hüppe, sagte der "Rheinischen Post" (Dienstag): "Wir werden beim nächsten Bundesparteitag im Februar einen Antrag einbringen, in dem wir uns für ein Diskriminierungsverbot im Alter aussprechen. Denn Altersdiskriminierung betrifft nicht nur Senioren.", Auch 50-Jährige würden manchmal schon aufgrund ihres Alters diskriminiert, zum Beispiel im Beruf. "Wir wollen daher, dass […]

Nach den ungeklärten Drohnenüberflügen über Dänemark und Deutschland sehen die Chefs der Streitkräfte beider Länder noch Verbesserungsbedarf, warnen aber auch vor überzogenen Erwartungen., Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carstens Breuer, und der dänische Chef der Streitkräfte, General Michael Hyldgaard sprachen in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) von großen Fortschritten bei der Drohnenabwehr, aber auch von bleibenden Risiken., Breuer sagte: "Man kann nicht alles schützen. Es ist klar, dass ein Gegner […]

Für den Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes ist es offensichtlich, dass Russland versucht Einfluss auf die deutsche Politik auszuüben., "Das ist sehr konkret und es ist erklärtes Ziel. Das erklärte Ziel ist im Endeffekt, eine Stimmung zu schaffen in Deutschland, in der Totalitäre und Autokraten eher Gehör finden und freiheitlich demokratische Ideen kein Gehör finden", sagte Sinan Selen im RTL-Nachtjournal Spezial., Dabei versuche Russland nicht nur Einfluss zu nehmen auf die […]