Vermischtes

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil aus Köln im Fall einer zu Tode gequälten Mitbewohnerin bestätigt. Die Revisionen der Angeklagten seien verworfen worden, teilte der BGH am Mittwoch mit. Demnach sei das Verfahren rechtsfehlerfrei geführt worden und die materiell-rechtliche Nachprüfung des Urteils habe keine Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten ergeben., Das Landgericht Köln hatte drei der vier Angeklagten wegen Mordes zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt und gegen zwei Angeklagte die Unterbringung in […]

Der Dieselpreis in Deutschland ist im Wochenverlauf auf den niedrigsten Stand seit gut zwei Monaten gesunken. Ein Liter Diesel kostete im bundesweiten Mittel zuletzt 1,583 Euro - das ist ein Minus von 2,2 Cent im Vergleich zur vergangenen Woche, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Auswertung des ADAC hervorgeht. Ein Liter Super E10 ist hingegen um 0,5 Cent billiger und kostet derzeit im Schnitt 1,663 Euro., Unter anderem hätten die […]

Der Attentäter des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hat sich mit einem Brief an Medienvertreter gewandt. Wie der "Spiegel" berichtet, erhielt er Anfang August eine Zuschrift, sie ist zehn Seiten lang. Die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg bestätigte demnach grundsätzlich die Echtheit des Schreibens sowie den Versand von Briefen an weitere Redaktionen. Zuvor hatte Taleb A. bereits Opfer und Ermittler auf diesem Weg kontaktiert., In seinem handschriftlichen Brief an den "Spiegel" äußert der […]

Die Meldestelle Antifeminismus verzeichnete im vergangenen Jahr 558 antifeministische und queerfeindliche Vorfälle. Das geht aus dem Jahresbericht der Stelle hervor, berichtet der "Spiegel"., Die Fälle reichten dabei von Körperverletzung über Hasskampagnen bis hin zu Brandstiftung. 59 Fälle richteten sich gegen Organisationen, die sich für feministische und queere Themen oder Gewaltschutz einsetzen. 102 Vorfälle gab es bei entsprechenden Veranstaltungen, etwa Christopher-Street-Day-Paraden., Auch Attacken gegen privatwirtschaftliche Unternehmen gebe es immer wieder - […]

Im Schuljahr 2023/2024 ist die Teilzeitquote bei Lehrkräften an allgemeinbildenden Schulen in Deutschland auf einen neuen Höchststand gestiegen. Insgesamt waren rund 739.500 Lehrkräfte an allgemeinbildenden Schulen tätig - davon 43,1 Prozent in Teilzeit, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte. Damit war die Teilzeitquote bei Lehrkräften etwas höher als im Schuljahr zuvor (42,3 Prozent)., Besonders Frauen reduzieren häufig ihre Arbeitszeit. Im Schuljahr 2023/2024 war die Teilzeitquote bei Lehrerinnen (50,7 […]

Die von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) geplante unterirdische Speicherung von CO2‚ sollte nach Ansicht von SPD und Grünen im Bundestag auf wenige Industriesparten begrenzt bleiben. "CCS darf keine Freifahrtschein für fossile Energien sein", sagte SPD-Klimapolitiker Jakob Blankenburg dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgabe)., Er warnte davor, neue Gaskraftwerke pauschal als klimaneutral einzustufen, weil ihre Emissionen abgeschieden werden könnten. "Wir dürfen nicht anfangen, alles als schwer vermeidbar zu deklarieren." In einem bestimmten Umfang […]

Die in Berlin lebende Gründerin der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial, Irina Scherbakowa, hat die Entscheidung der Bundesregierung kritisiert, mit der Beendigung von Bundesaufnahmeprogrammen für Menschen etwa aus Afghanistan vorerst auch keine Visa mehr für Regimegegner aus Russland oder Weißrussland auszustellen. "Das ist eine absolut unerklärliche Entscheidung", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgabe). "Sie ist gegen politische Emigranten gerichtet.", Es seien lediglich "3.000 Menschen mit diesem Visum nach Deutschland gekommen, und es […]

Nach dem Entschluss des Kanzlers, Waffenlieferungen an Israel teilweise einzuschränken, fordern die Fraktionsvorsitzenden der Union ein persönliches Gespräch mit Friedrich Merz (CDU). Am Wochenende beschloss die Runde, diese Bitte an den Kanzler und CDU-Chef heranzutragen, wie der "Spiegel" unter Berufung auf Mitgliedern der Fraktionsvorsitzendenkonferenz berichtet. Darin sind die Chefs der Fraktionen in den Länderparlamenten, der Vorsitzende der Bundestagsfraktion und der Chef der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament organisiert., Über eine interne Chatgruppe […]

Der Ministerpräsident von Thüringen, Mario Voigt (CDU), will den Umgang von Kindern und Jugendlichen mit Smartphones und Social Media begrenzen. Smartphones sollten nicht unter 14 Jahren verwendet werden, der Zugang zu Social Media solle nicht unter 16 Jahren erlaubt sein, Schulen sollten "smartphonefrei" werden, schreibt er in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Mittwochausgabe). Gefragt seien neue Inhalte statt alter Einflüsse, gesucht seien "Vorbilder, Helden, Erfolge im echten Leben", […]