Vermischtes

Die Bildungsausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden sind im Jahr 2024 auf rund 198 Milliarden Euro gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte, waren das nominal sieben Prozent oder 13 Milliarden Euro mehr als im Jahr 2023., Betrachtet man die realen Bildungsausgaben, so ergibt sich im Vorjahresvergleich lediglich eine Zunahme von vier Prozent oder fünf Milliarden Euro. Umgerechnet auf die Gesamtbevölkerung gaben die öffentlichen Haushalte damit im Jahr […]

Trotz der Wirtschaftsschwäche haben die Deutschen zuletzt wieder mehr für gute Zwecke gespendet. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über welche die "Rheinische Post" berichtet., Demnach stieg das Spendenvolumen im vergangenen Jahr um 13 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf insgesamt 14 Milliarden Euro. Die durchschnittliche Spendenhöhe hat bei 415 Euro im Jahr 2024 gelegen. Die Spendenbereitschaft sei regional jedoch sehr unterschiedlich, so […]

Das Rüstungsunternehmen MBDA fordert von der Bundesregierung, größere Vorräte kritischer Materialien für die Waffenproduktion anzulegen. "Wir müssen die notwendigen Grundstoffe für den Ernstfall vorhalten", sagte MBDA-Geschäftsführer Thomas Gottschild dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe)., Anders als aktuell, da auch eine steigende Produktionsmenge über weltweite Einkäufe abgedeckt werden könne, müsse im Kriegsfall "mit einer Verzwanzigfachung der benötigten Sprengstoffmenge und unterbrochenen Lieferketten" gerechnet werden. "Dafür haben wir noch nicht gut genug vorgesorgt.", Dies sei nach […]

Ein Jahr nach der Wiedereröffnung der generalsanierten Riedbahn nennt das Bundesverkehrsministerium weiterhin keinen Termin für die vollständige Inbetriebnahme des digitalen Zugsicherungssystems ETCS. Auf dem nördlichen Streckenabschnitt sei ETCS nicht in Betrieb, "weil der Sicherheitsprüfungsprozess der ETCS-Software noch nicht abgeschlossen ist", heißt es in der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel, über die der "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe) berichtet. Hierfür würden nun Mitte Februar sogenannte Abnahmefahrten stattfinden., Sobald dieser […]

Feuerwehrleute, Sanitäter und Polizisten sollen im Einsatz besser vor Rasern geschützt werden. Den Ländern liegt ein Antrag vor, wonach Verkehrsteilnehmer künftig an Unfall- und Einsatzstellen in Schrittgeschwindigkeit vorbeifahren müssen, berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe)., In dem Antrag aus Schleswig-Holstein heißt es, eine Gefahr für Einsatzkräfte sei das hohe Tempo von Fahrzeugen, die sich der Einsatzstelle näherten. Die Bundesregierung müsse daher die Straßenverkehrsordnung entsprechend erweitern. Künftig soll innerorts Schrittgeschwindigkeit zur Pflicht […]

ME/CFS-Betroffene müssen weiter auf eine Kostenübernahme wirksamer Medikamente durch die gesetzlichen Krankenkassen warten. "Wir gehen davon aus, dass der Gemeinsame Bundesausschuss Mitte des kommenden Jahres eine Entscheidung getroffen haben wird", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe)., Ein zugelassenes Medikament gegen ME/CFS gibt es momentan nicht. Um die Versorgung der Betroffenen zu verbessern, wurde vom Gesundheitsministerium aber eine Expertengruppe zum Off-Label-Use eingerichtet. Mitte Oktober konnte die Gruppe ihre […]

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) fordert ein härteres Vorgehen gegen chinesische Versandhändler, die aus seiner Sicht in großem Stil geltende Regeln im deutschen und europäischen Onlinehandel umgehen., "Diese Billigpakete aus China machen viel zu viele Probleme: Spielzeuge, die Gift enthalten, Billigtextilien, die nur einmal getragen werden und dann die Altkleidercontainer überfluten, oder Elektrogeräte, die nicht den Sicherheitsstandards entsprechen", sagte Schneider der "Bild" (Donnerstagausgabe). "Die Anbieter halten sich zu oft nicht an […]

DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat eine befristete Erhöhung des Steuerzuschusses zur Rentenversicherung gefordert, um die hohen demografischen Kosten der kommenden Jahre abzufedern., "Keine Generation - egal ob jung oder alt - sollte allein für die sogenannte Boomer-Welle aufkommen müssen", sagte sie dem "Focus". "Wir müssen diese besondere, zeitlich begrenzte Herausforderung mit einem zusätzlichen temporären Steuerzuschuss auffangen", fügte Fahimi hinzu. "Ich denke an eine Art Demografie-Faktor.", Fahimi schlug eine konkrete Berechnung der […]

Am Mittwoch ist es an einer Pipeline, die zur PCK Raffinerie Schwedt gehört, an einem Schieber nahe Gramzow/Zehnebeck zu einer Havarie gekommen. Dabei ist Öl in großen Mengen ausgetreten, teilte das Brandenburger Umweltministerium mit. Nach Angaben der Ortsfeuerwehr Schwedt/Oder schoss das Öl in einer Fontäne von rund zehn bis zwölf Metern in die Höhe., Das Unternehmen erklärte, dass die PCK-Werkfeuerwehr, örtliche Feuerwehren, die Gefahrstoffeinheit Uckermark sowie die Werkseinsatzleitung der PCK […]