Vermischtes

Nach einem Höchststand der Asylanträge russischer Staatsangehöriger in Deutschland im Jahr 2023 sind die Zahlen 2025 weiter gesunken., Von Anfang Januar bis Ende November beantragten 3.640 Russen Schutz in Deutschland. 2024 waren es noch 5.625, 2023 sogar 9.028. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten., Die meisten Anträge auf Asyl in Deutschland lehnte das […]

In Spanien sind mindestens zehn Menschen bei einem Zugunglück ums Leben gekommen, mindestens 25 Menschen sollen schwer verletzt worden sein., In Adamuz bei Córdoba im Süden des Landes waren zwei Hochgeschwindigkeitszüge entgleist. Der Zugverkehr zwischen Andalusien und Madrid wurde eingestellt., Zunächst war kurz nach 19:30 Uhr ein Zug des privaten Bahnbetreibers Iryo entgleist und auf die Gleise eines entgegenkommenden Alvia-Zuges geraten. Allein der Iryo-Zug soll rund 300 Personen befördert haben […]

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 12, 21, 22, 37, 46, 49, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2502474. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 465003 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr., Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa […]

Vor dem Hintergrund des Vorgehens der US-Administration hat Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) vor einer starken Abhängigkeit von US-IT gewarnt., Unternehmen wie Palantir hätten enge Verflechtungen zur aktuellen US-Administration. Durch die Nutzung solcher IT-Produkte entstünden Risiken und Abhängigkeiten. So könnte es zur Einstellung des Supports kommen oder zur Ausleitung von Daten, sagte Grote der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Niemand hat eine Illusion darüber, dass die US-Administration jedes Mittel einsetzen wird, um […]

Soziale Netzwerke wie Tik-Tok, Instagram oder Facebook sollen nach dem Willen zahlreicher CDU-Landesverbände zu strengeren Zugangsregeln für Jugendliche verpflichtet werden., Nach Informationen der "Welt am Sonntag" will der CDU-Landesverband Schleswig-Holstein dem CDU-Bundesparteitag Ende Februar in Stuttgart einen entsprechenden Antrag vorlegen. Darin spricht sich die Nord-Union für die Einführung eines Mindestalters von 16 Jahren für Nutzer Sozialer Netzwerke sowie für eine Klarnamenpflicht für alle User aus. Unterstützung für diesen Vorstoß kommt […]

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte, hat das Bundesverteidigungsministerium nach dem Bekanntwerden des Skandals um Sexismus im Fallschirmjägerregiment 26 von Zweibrücken (Rheinland-Pfalz) aufgefordert, schnell die angekündigte Dunkelfeldstudie zu Sexismus in der Bundeswehr umzusetzen und vorzulegen., "Wir brauchen weiterhin eine Truppe, in der alle Soldatinnen und Soldaten mit Respekt, Würde und Sicherheit ihren Dienst leisten können", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Das ist nicht nur eine Frage von Recht und Ordnung […]

Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) will für die anstehenden Reformbeschlüsse Wirtschaftsvertreter und Gewerkschaften an einen Tisch bringen., "Wir brauchen ein Bündnis für Arbeit und Innovation", sagte Klingbeil der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Wir können dieses Land nur verändern, wenn Union und SPD, Arbeitgeber und Arbeitnehmer allesamt bereit sind, zum Wohle des Landes gemeinsame Lösungen zu finden.", Alle Seiten müssten sich bewegen. Das funktioniere nur in einem kooperativen Miteinander, in einem ernsthaften und […]

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich hinter den Vorschlag von Politikern ihrer Partei nach einem verbilligten "Deutschland-Korb" mit Grundnahrungsmitteln gestellt. "Ich halte es für einen guten und klugen Vorstoß, Lebensmittelketten zu einer gemeinsamen Preissenkung für Grundnahrungsmittel zusammenzubringen", sagte Hubig der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe)., "In Griechenland haben sich verschiedene Handelskonzerne bereit erklärt, einen Warenkorb mit Produkten preiswerter anzubieten. Das könnten sich unsere Handelsketten zum Vorbild nehmen", so die SPD-Ministerin. "Sehr […]

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den geplanten Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung gerechtfertigt. "Es geht um den Schutz und die Stärkung der Demokratie", sagte die SPD-Politikerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe). "Darauf haben wir uns im Koalitionsvertrag verständigt.", Strafbare Volksverhetzung habe in den zurückliegenden Jahren stark zugenommen. Es gehe um Angriffe auf die Menschenwürde, Aufstachelung zum Hass gegen Juden und Migranten, Holocaust-Leugnung und Aufforderungen zu Gewalt. "Dem müssen wir […]