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Linken-Chef Jan van Aken hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor "Macho-Gehabe" gewarnt. Merz habe "eine Tendenz zum Macho", und darauf reagiere er allergisch, sagte van Aken dem Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben)., Als Merz direkt nach Amtsantritt nach Kiew reiste und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin mit neuen Sanktionen drohte, habe er gedacht: "Du machst ja so eine dicke Hose, du hast überhaupt nichts in der Hinterhand", so […]

Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi hat DIW-Präsident Marcel Fratzscher für dessen Rentenvorschläge scharf kritisiert. "Das ist menschenunwürdig, ein Eingriff in die individuelle Freiheit und ein neuer Tiefpunkt des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung", sagte Fahimi dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). "Solche Vorschläge kann man nur machen, wenn man von der Lebensrealität der Menschen keine Ahnung hat.", Fahimi bezog sich dabei auf jüngste DIW-Vorschläge wie den Boomer-Soli oder ein verpflichtendes Jahr für Rentner, mit denen […]

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Koalitionsfraktionen aufgerufen, von ihrer Klausur in Würzburg ein Signal der Handlungsfähigkeit zu senden. "Die Menschen erwarten zurecht Lösungen und Perspektiven, keine Blockaden und öffentliches Gezänk", sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Wir brauchen keine Ampel 2.0.", Die Bundesregierung stehe jetzt in der Verantwortung, den Stillstand zu überwinden. "Statt weiterer Absichtserklärungen sind jetzt konkrete Schritte notwendig - von der Reformierung der […]

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese hat vor der Klausur der Fraktionsspitzen eine bessere Zusammenarbeit in der schwarz-roten Koalition angemahnt., "Nach den ersten 100 mitunter ruckeligen Tagen gilt es nun, die zentralen Weichen für einen erfolgreichen Herbst zu stellen", sagte Wiese den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Die wichtigste Voraussetzung: Wir benötigen eine enge und verlässliche Zusammenarbeit der Fraktionen von CDU/CSU und SPD.", Gemeinsam müsse man zeigen, dass Sicherheit, wirtschaftliche Stärke und sozialer Zusammenhalt […]

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat Kritik an ihrer Amtsführung zurückgewiesen. "Meinungsfreiheit umfasst nicht nur die eigene", sagte Klöckner der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Es macht mir durchaus Sorge, wenn sich Demokraten der Mitte untereinander in Auseinandersetzungen als Gefahr für die Demokratie bezeichnen oder sich absprechen, demokratisch zu sein.", Klöckner war in den vergangenen Wochen für verschiedene Äußerungen und Entscheidungen kritisiert worden. Dabei ging es um das strikte Verbot politischer Kleidung […]