Politik

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Hintergrund

Politik

Alexander Schott neuer Präsident des Luftfahrt-Bundesamtes

Alexander Schott hat zum 1. August das Amt des Präsidenten des Luftfahrt-Bundesamtes (LBA) in Braunschweig übernommen., Er folgte auf Jörg Werner Mendel, der Ende Januar in die passive Phase der Altersteilzeit verabschiedet wurde, teilte das Bundesverkehrsministerium am Montag mit. Ressortchef Steffen Bilger (CDU) erklärte, das Luftfahrt-Bundesamt sei eine "tragende Säule" der deutschen Luftfahrt. Schott sei ein "ausgewiesener Verwaltungs- und Innovationsexperte", der die strategische Weiterentwicklung des LBA verantworten werde., Schott bedankte […]

today3 August 2026 1

Politik

Bundesregierung dankt Gaza-Verhandlern

Die Bundesregierung sieht die von US-Präsident Donald Trump verkündete angebliche Einigung auf eine Entwaffnung der Hamas positiv. "Unser Dank gilt da besonders den Verhandlern, insbesondere Ägypten, Türkei und Katar", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur., Jetzt komme es darauf an, dass die Parteien der Roadmap ohne weitere Vorbedingungen auch zustimmen, damit die konkrete Umsetzung beginnen könne und die Hamas tatsächlich ihre Waffen abgebe. […]

today3 August 2026 2

Politik

Grünen-Chef Banaszak tourt mit “Taxi Banaszak” durch den Osten

Grünen-Chef Felix Banaszak will vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern in die Rolle eines Taxifahrers schlüpfen und durch die beiden ostdeutschen Bundesländer touren. Das "Taxi Banaszak", ein gelb-grüner Kleinbus, ist vom 12. August bis zum 20. September unterwegs, wie aus einem Konzeptpapier der Grünen hervorgeht, aus dem das Nachrichtenportal T-Online berichtet., Banaszak will in dieser Zeit Interessierte von A nach B fahren, "zum Job, in den Kleingarten, den Club […]

today3 August 2026 2

Politik

SPD-Fraktionschef Saleh kritisiert Rentenpläne der Bundesregierung

Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh hat die Rentenpläne der schwarz-roten Bundesregierung scharf kritisiert., Zur geplanten Abschaffung der abschlagsfreien Rente mit 63 sagte Saleh dem Nachrichtenportal T-Online: "Wer mit 16 eine Ausbildung beginnt und sein Leben lang körperlich arbeitet, kann nicht genauso behandelt werden wie jemand, der viel später ins Berufsleben einsteigt. Das ist lebensfremd und respektlos." Die SPD habe lange dafür gekämpft, dass hart arbeitende Menschen am Ende ihres Arbeitslebens […]

today3 August 2026 2

Politik

Sicherheitspolitiker warnen vor Risiken offener KI-Modelle

Politiker von Union, SPD und Grünen schlagen wegen immer leistungsfähigerer frei verfügbarer KI-Modelle Alarm. Der Vorsitzende des Geheimdienste-Kontrollgremiums des Bundestags, Marc Henrichmann (CDU), sagte dem "Handelsblatt", leistungsfähige, hochentwickelte Open-Source-KI-Modelle könnten die Sicherheitslage grundlegend verändern., Die Veröffentlichung von Modellgewichten oder anderer zentraler Bestandteile beschleunige Innovationszyklen erheblich, weil Entwickler die Systeme verändern, verbessern und weiterverbreiten könnten, so Henrichmann. Zugleich sinke die Hürde für Cyberkriminelle und staatliche Akteure, solche Systeme für die Automatisierung […]

today3 August 2026 3

Politik

Behörden warnen vor wachsender KI-Cybergefahr

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) rechnen angesichts immer leistungsfähigerer KI-Modelle mit einer Verschärfung der Bedrohungslage im Cyberraum. Das Risiko liege in einer höheren Skalierbarkeit und niedrigeren Einstiegshürde für Angreifer, teilte der Verfassungsschutz dem "Handelsblatt" mit., Die abstrakte Bedrohungslage im Cyberraum dürfte sich mit einem verstärkten Einsatz von KI-Modellen, inklusive Open-Source-KI-Modellen, durch fremde Nachrichtendienste weiter erhöhen. KI unterstütze vor allem im Rahmen von […]

today3 August 2026 3

Politik

SPD-Politiker unterstützen Aigner als Bundespräsidentin

Mehrere SPD-Politiker sprechen sich für eine Kandidatur der bayerischen Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) für das Amt des Bundespräsidenten aus. Aigner habe sich als Landtagspräsidentin "überparteilich breites Ansehen erworben und zeichnet sich durch eine verbindliche, aber auch verbindende Art aus, was für das Amt der Bundespräsidentin sicher nicht von Nachteil wäre", sagte der bayerische SPD-Vorsitzende Sebastian Roloff dem "Tagesspiegel"., Der bayerische Landtagsvizepräsident Markus Rinderspacher (SPD) sagte der Zeitung: "Ilse Aigner bringt […]

today3 August 2026 1

Politik

Pflegereform: Unions-Experten unterstützen Kritik der Ost-MPs

Für ihre Forderung nach Korrekturen bei der Pflegereform haben die Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Zustimmung von westdeutschen Unions-Experten erfahren., Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler, pflichtete der Kritik an der geplanten Kürzung der Rentenpunkte von pflegenden Angehörigen bei: "Persönlich bin ich entschlossen, dass wir am Ende eine Kürzung der Rentenpunkte für pflegende Angehörige vermeiden können", sagte sie dem Fachdienst "Tagesspiegel Background". Nach den bisherigen Gesprächen sei sie zuversichtlich, […]

today3 August 2026 1