Politik

Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann soll wahrscheinlich am kommenden Mittwoch zum Gesundheitsminister ernannt werden. Das erfuhr die dts Nachrichtenagentur am Freitag aus Regierungskreisen., Der Bundespräsident werde voraussichtlich an diesem Tag die Entlassungsurkunden überreichen und ebenso die Ernennungsurkunden. Unklar war am Freitagmorgen aber, ob der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammenkommt. Normalerweise legt ein neuer Minister unmittelbar nach der Ernennung durch den Bundespräsidenten im Plenum den Amtseid ab, erst danach nimmt er […]

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat neben der Kabinettsumbildung rund um das Gesundheitsministerium und das Kanzleramt weitere Änderungen angekündigt - die Entlassung von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) bestätigte er allerdings zunächst nicht., "Es wird weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben", sagte Merz am Freitag in Berlin. "Darüber werde ich zugegebener Zeit sie informieren, aber diese Entscheidungen brauchen jetzt angesichts der Sommerpause noch ein paar Tage und vielleicht auch mehr Zeit", fügte er […]

Beim Kabinettsumbau von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) soll offenbar der CDU-Politiker Fritz Güntzler auf Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) folgen., Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Zuvor hatte die "Bild" von einer anstehenden Entlassung des bisherigen Ressortchefs berichtet. Eine offizielle Bestätigung dazu steht noch aus. Am Vormittag will sich Merz zum Kabinettsumbau äußern., Der Ehrenvorsitzende des Fahrgastverbandes Pro Bahn, Detlef Neuß, hält die Entlassung von Schnieder für folgerichtig. Neuß sagte der "Rheinischen Post" […]

Die Vizevorsitzende der Unionsfraktion Anja Weisgerber (CSU) begrüßt die von Kanzler Friedrich Merz (CDU) geplante Kabinettsumbildung., "Ich halte Nina Warken für sehr kompetent und für eine starke Persönlichkeit, das hat sie nicht zuletzt bei der erfolgreichen Umsetzung wichtiger gesundheitspolitischer Reformen eindrucksvoll unter Beweis gestellt", sagte Weisgerber der Funke-Mediengruppe. Sie zeichne sich dadurch aus, dass sie "unglaublich gut darin sei, alle Fäden zusammenzuhalten". Sie sei gut vernetzt und bleibe auch dann […]

Die Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird offenbar größer als bisher bekannt., Wie die "Bild" unter Berufung auf Unionskreise berichtet, entlässt Merz auch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Grund für den drastischen Schritt des Kanzlers sei demnach dessen tiefe und anhaltende Unzufriedenheit mit Schnieders Amtsführung - insbesondere bei den Dauerkrisenherden Schienennetz und Infrastruktur., In Regierungskreisen heißt es laut "Bild" abschätzig-ironisch, es sei eine ganz besondere "Leistung" Schnieders gewesen, trotz eines […]