Politik

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Hintergrund

Politik

Rheinmetall-Chef spricht von Rückschlag nach Fregatten-Aus

Rheinmetall-Chef Armin Papperger hat das Aus für das Fregatten-Projekt F126 als Rückschlag bezeichnet. "Das Aus für das F126-Projekt war ein Rückschlag für uns, von dem wir kalt erwischt wurden", sagte Papperger dem "Spiegel". Zugleich verteidigte er Rheinmetalls Entscheidung zur Übernahme der Werftengruppe Naval Vessels Lürssen (NVL), die den Auftrag übernehmen sollte., Papperger sagte, dass Rheinmetall in den maritimen Bereich gehe, sei eine richtige Entscheidung gewesen, denn der Bedarf sei groß, […]

today4 Juli 2026 2

Politik

AfD tauscht Bundesschatzmeister aus – Gnauck folgt auf Hütter

Die AfD hat überraschend ihren Bundesschatzmeister ausgetauscht. Beim Bundesparteitag in Erfurt setzte sich am Samstag der Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck in einer Kampfabstimmung gegen den langjährigen Amtsinhaber Carsten Hütter durch., Dabei waren ganze drei Wahlgänge nötig, da in den ersten beiden Abstimmungen beide Kandidaten unter 50 Prozent blieben. So lag zunächst Hütter (49,6 Prozent) vor Gnauck (46,0 Prozent). Im zweiten Durchgang kamen beide auf knapp über 48 Prozent, wobei Gnauck auf […]

today4 Juli 2026 6

Politik

Ärzteschaft unterstützt Steuererhöhung auf ungesunde Produkte

Die Bundesärztekammer begrüßt die Pläne der Bundesregierung, die Steuern auf Tabak- und Nikotinprodukte, Alkohol und zuckerhaltige Getränke zu erhöhen. Der Vorstand der Bundesärztekammer teilte am Samstag mit, dass Alkohol, Tabak und übermäßiger Zuckerkonsum nachweislich krankmachten und das Gesundheitswesen sowie die Volkswirtschaft erheblich belasteten. Deutschland nutze die Möglichkeiten zur Eindämmung des Konsums gesundheitsschädlicher Produkte im europäischen Vergleich bislang "nicht konsequent genug"., Aber auch die aktuellen Pläne gingen nicht weit genug, so […]

today4 Juli 2026

Politik

AfD wählt drei neue Parteivize – bestes Ergebnis für Möller

Beim Bundesparteitag der AfD in Erfurt sind nach den Parteivorsitzenden auch deren Stellvertreter gewählt worden., Mit Sven Tritschler, Stefan Möller und Katrin Ebner-Steiner setzt die Partei etwas überraschend auf drei komplett neue Gesichter in der Parteiführung. Tritschler setzte sich in einer Kampfabstimmung mit 50,7 Prozent gegen den bisherigen Parteivize Kay Gottschalk (36,1 Prozent) durch. Stefan Möller, Thüringer AfD-Co-Chef und enger Vertrauter von Björn Höcke, kam ohne Gegenkandidaten auf 76,5 Prozent. […]

today4 Juli 2026 2

Politik

Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat will keine Koalition mit CDU

Ulrich Siegmund, Spitzenkandidat der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September, will nicht mit der CDU koalieren., "Ich kann ja Deutschland nicht mit denjenigen retten, die es jetzt 20, 30 Jahre lang sehenden Auges gegen die Wand gefahren haben, in allen Bereichen", sagte sich Siegmund am Rande des AfD-Parteitags in Erfurt dem Fernsehsender Phoenix. Die CDU habe sich extrem verändert, "sie rutscht immer weiter nach links". Deshalb denke er […]

today4 Juli 2026 1

Politik

Weidel und Chrupalla bleiben AfD-Vorsitzende

Alice Weidel und Tino Chrupalla bleiben die Vorsitzenden der AfD. Auf dem Parteitag in Erfurt wurde Weidel nach Parteiangaben mit 81,3 Prozent im Amt bestätigt, Chrupalla mit 70,1 Prozent., Damit hat Weidel im Vergleich zur letzten Vorstandswahl in Essen vor zwei Jahren minimal an Zustimmung gewonnen, während Chrupalla Stimmen verlor. Weidel war 2024 auf rund 80 Prozent, Chrupalla auf 83 Prozent gekommen. Auch damals hatten sie jeweils keine Gegenkandidaten., Die […]

today4 Juli 2026

Politik

Schwere Transporthubschrauber für Bundeswehr werden deutlich teurer

Die 60 in den USA bestellten Transporthubschrauber vom Typ CH47 für die Bundeswehr werden deutlich teurer. Wie der "Spiegel" berichtet, steigen die Kosten um 631 Millionen Euro über die ursprüngliche Planung., Insgesamt erhöht sich der Preis für die 2023 bestellten Helikopter damit auf rund 7,187 Milliarden Euro. Das Verteidigungsressort unterrichtete die Haushälter des Bundestags am Freitagabend über die zusätzlichen Kosten bei dem Projekt, das aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr […]

today4 Juli 2026 1