Politik

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Hintergrund

Politik

Trump will Straße von Hormus zu US-Territorium erklären

US-Präsident Donald Trump hat damit gedroht, die Straße von Hormus zu "Territorium der Vereinigten Staaten" zu erklären. Die Drohung äußerte er in einer Rede vor Polizeischülern auf Long Island im Bundesstaat New York. Seine Regierung bemüht sich unterdessen weiterhin vergeblich um ein Ende des Krieges gegen den Iran., Die Wasserstraße gilt als einer der wichtigsten Engpässe des Welthandels; normalerweise wird etwa ein Fünftel der weltweiten Ölexporte auf dem Seeweg durch […]

today15 August 2026 1

Politik

Kommunen fordern mehr Tempo im Kampf gegen Sozialmissbrauch

Kommunalpolitiker aus dem Ruhrgebiet fordern vom Bund mehr Tempo im Kampf gegen Sozialmissbrauch. Die Bundesagentur für Arbeit hat im Juli mit dem Aufbau eines zentralen Kompetenzzentrums Leistungsmissbrauch und fünf regionaler Außenstellen begonnen, um systematisch Daten zusammenzuführen und zu analysieren., Diesen Schritt bezeichnet der Oberbürgermeister von Hagen, Dennis Rehbein (CDU), in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) als wichtig und längst überfällig. Ein Durchbruch sei es aber nicht. Auch Gelsenkirchens Oberbürgermeisterin Andrea […]

today15 August 2026

Politik

Bundeswehr plant rund 100 weitere große Rüstungsprojekte

Das Verteidigungsministerium plant für das zweite Halbjahr 2026 rund 100 weitere große Rüstungsprojekte. Dabei handelt es sich jeweils um Vorhaben mit einem Volumen von mehr als 25 Millionen Euro. Die Projekte müssten jeweils ab September vom Bundestag gebilligt werden., Die "Welt am Sonntag" berichtet unter Berufung auf interne Unterlagen, in 2025 habe es im gesamten Jahr 100 solcher Vorhaben gegeben. Für 2026 könnten es knapp 150 werden, für 2027 bis […]

today15 August 2026 2

Politik

Umfrage: Extreme Hitze in Pflegeheimen

Viele Pflegekräfte und Pflegeheimbewohner erleben in diesem Sommer Temperaturen, die gegen Arbeitsschutzgesetze verstoßen und sogar gesundheitsgefährdend sind. Das zeigt eine Befragung der Gewerkschaft Verdi von 321 Pflegekräften und anderen Angestellten von Pflegeeinrichtungen, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten., Die Gewerkschaft hatte die Teilnehmer gebeten, in einem Zeitraum vom 30. Juli bis 10. August regelmäßig die Temperatur in ihren Einrichtungen zu erfassen. Zustande kamen 801 Messungen. In der Spitze wurde […]

today14 August 2026 1

Politik

CDU-Politikerin Winter: Merz bleibt bis zum Ende der Legislatur

Die Bremer CDU-Spitzenkandidatin Wiebke Winter hat ihre Partei dazu aufgerufen, sich weniger mit sich selbst zu beschäftigen, und Spekulationen über einen möglichen Kanzlertausch nach den Landtagswahlen zurückgewiesen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Winter: "Friedrich Merz und die Bundesregierung sind für vier Jahre gewählt, und ich bin zuversichtlich, dass diese Regierungszeit voll ausgenutzt wird. Gerade im internationalen Kontext dürfen wir nicht geringschätzen, wie wichtig es ist, dass Deutschland ein Stabilitätsanker […]

today14 August 2026 1

Politik

Wagenknecht erhöht Druck auf Thüringer BSW

Sahra Wagenknecht erhöht den Druck auf den Thüringer Landesverband ihrer Partei BSW. Die Gründerin fordert ein Ende der Koalition mit Union und SPD in Erfurt. Es könne nicht bei einem Vorstandsbeschluss bleiben, sagte sie dem "Stern"., Es gebe auch an der Thüringer Basis die Forderung, die Koalition zu beenden. Die Regierungsbeteiligung habe das BSW enorm viel Glaubwürdigkeit gekostet und sei ein Geschenk an den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke und den […]

today14 August 2026 3

Politik

Umfrage: CDU in Berlin wieder knapp vor Linken

Fünf Wochen vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus liegt die CDU in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst wieder leicht vorn. Das berichtet die "Bild-Zeitung" in ihrer Samstagausgabe., Wäre demnach schon am kommenden Sonntag Wahl, käme die CDU auf 20 Prozent der abgegebenen Stimmen. Das sind zwei Punkte mehr als bei der letzten Umfrage Mitte Juli. Auf Platz 2 liegt die Linkspartei mit 19 Prozent, die einen Punkt dazugewinnen kann. […]

today14 August 2026 4

Politik

Gordon Schnieder hat keine Ambitionen für Berlin

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) hat keine Ambitionen, die über Mainz hinausgehen. "Ich will nicht nach Berlin. Jedem gefällt ein anderes Parkett", sagte Schnieder der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS)., Die Fraktionsreise nach Brüssel etwa habe ihn abgeschreckt: "Da wusste ich nach zwei Stunden: Dahin will ich nie", sagte Schnieder, "zu anonym, zu groß - nicht meins." Ihm gefalle es "hier im Land, wo ich viele Menschen treffe". Dafür sei […]

today14 August 2026 1

Politik

Roth kritisiert Berliner CDU in Volksbad-Affäre

Claudia Roth (Grüne) kritisiert die Berliner CDU und den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner in der Volksbad-Affäre scharf. Es sei bitter, dass diese "sich diesen Kulturkampf zu eigen macht, statt ihm entgegenzutreten", sagte die ehemalige Kulturstaatsministerin und Bundestagsvizepräsidentin dem Tagesspiegel (Samstagsausgabe). Wenn Alice Weidel allen Ernstes von "Apartheid" spreche und damit die Realität ins Gegenteil verkehre, wäre es die Aufgabe einer demokratischen Regierungspartei, dem klar zu widersprechen, so die Grünen-Politikerin., Wegners […]

today14 August 2026 1