Politik

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Hintergrund

Politik

Hubig begrüßt Wechsel von Warken ins Kanzleramt

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) wertet es als gutes Zeichen, dass mit Nina Warken (CDU) eine weibliche Nachbesetzung der offenen Position im Kanzleramt ansteht. Eine Frau als Chefin des Bundeskanzleramtes würde auch die Frauenquote im Koalitionsausschuss verdoppeln, sagte Hubig dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe)., Der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) soll Nachfolger von Jens Spahn (CDU) an der Spitze der Unionsbundestagsfraktion werden. Auf seine Position im Bundeskanzleramt soll laut "Bild" und "Handelsblatt" Bundesgesundheitsministerin […]

today23 Juli 2026

Politik

Krim-Beauftragte der Ukraine will “niemals” auf Krim verzichten

Olha Kuryshko, Krim-Beauftragte des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, hat Forderungen nach einem Verzicht auf die von Russland besetzte Halbinsel zurückgewiesen., "Alle Vereinbarungen über ein Ende des Krieges müssen beinhalten, dass die Krim zur Ukraine gehört", sagte Kuryshko dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgabe) in Kiew. "Wir werden in unserem Kampf für die Befreiung der Krim niemals aufgeben.", Sie wünsche sich "mehr Verständnis und Unterstützung unserer westlichen Verbündeten", sagte Kuryshko. Diese hätten zwar […]

today23 Juli 2026

Politik

Berichte: Linnemann übernimmt BMG, Warken Kanzleramt

Die bisherige Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll Nachfolgerin von Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) werden. Das meldeten am Donnerstagnachmittag unter anderem die "Bild-Zeitung" und das "Handelsblatt" online unter Berufung auf "CDU-Kreise" bzw. eigene Informationen. Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann soll Warken beerben und ins Kabinett als Gesundheitsminister wechseln., Das "Handelsblatt" will zudem auch weitere Personalwechsel erfahren haben: Linnemanns Posten bei der CDU soll Franziska Hoppermann übernehmen. Und im Bundeskanzleramt soll Philipp […]

today23 Juli 2026

Politik

Bericht: Nina Warken soll Kanzleramtschefin werden

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Bericht: Nina Warken soll Kanzleramtschefin werden. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits., Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

today23 Juli 2026

Politik

CDU zweifelt an Seenotlage bei Sea-Watch-Einsatz

Der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Alexander Throm (CDU), hat die Seenotrettungsorganisation Sea-Watch kritisiert. Auf den von der Grenzschutzagentur Frontex veröffentlichten Videos vom 11. Mai, die eine Flüchtlingsübernahme vor der libyschen Küste zeigt, könne er keine Seenot-Situation erkennen, sagte Throm dem TV-Sender "Welt" am Donnerstag., Er sehe zunächst einmal kein Boot in Seenot. Nach dem, was man auf dem Video sehe, sei es ein durchaus fahrtüchtiges, seetüchtiges Boot mit zwei Außenbordmotoren. […]

today23 Juli 2026

Politik

Schneider pocht auf Verlässlichkeit im EU-Emissionshandel

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat angesichts der Verhandlungen über eine Reform des EU-Emissionshandles für Verlässlichkeit geworben., "Der Europäische Emissionshandel bleibt dabei das Herzstück unserer Klimapolitik", sagte der SPD-Politiker anlässlich des Treffens EU-Umweltminister in Dublin. "Er gibt einen verlässlichen Rahmen für Investitionen, muss aber zugleich der unterschiedlichen Lage der Branchen Rechnung tragen. Unternehmen, die sich bereits auf den Weg gemacht haben, dürfen nicht benachteiligt werden.", Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit seien keine Gegensätze, […]

today23 Juli 2026

Politik

DIW warnt vor Ende der “Brandmauer” zur AfD

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat den Vorstoß des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) für einen anderen Umgang mit der AfD scharf kritisiert., Ein Einreißen der Brandmauer gegenüber der AfD helfe niemandem außer der AfD selbst, sagte Fratzscher dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Es verschaffe ihr in den Augen mancher zusätzliche Legitimität., Kretschmer hatte angesichts der politischen Mehrheitsverhältnisse im Osten Deutschlands für Gespräche mit allen Parteien geworben. […]

today23 Juli 2026

Politik

Trump knüpft Atomabkommen mit Saudi-Arabien an Israel-Annäherung

Einen Tag nach der Unterzeichnung eines Atomabkommens durch die Energieminister der USA und Saudi-Arabiens hat US-Präsident Donald Trump eine Annäherung von Saudi-Arabien an Israel zur Bedingung für das Abkommen gemacht., Das Abkommen werde genehmigt werden, stehe "jedoch vollständig unter der Voraussetzung, dass Saudi-Arabien dem hoch angesehenen und erfolgreichen Abraham-Abkommen beitritt", teilte Trump am Donnerstag auf seiner persönlichen Plattform mit. Das Nuklearabkommen werde "derzeit zwischen dem US-Energieministerium und Saudi-Arabien ausgehandelt" und […]

today23 Juli 2026