Politik

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Hintergrund

Allgemein

Chrupalla: Siegmund “vielleicht sogar kompromissbereit”

AfD-Fraktionsvorsitzender Tino Chrupalla ist nach dem Wahlsieg seiner Partei bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt optimistisch, dass AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund Ministerpräsident werden kann. "Ich bin absolut zuversichtlich, dass er das hinbekommt und dass er in einigen Punkten vielleicht sogar kompromissbereit ist. Das ist ja auch Aufgabe der Politik", sagte Chrupalla am Montag den Sendern RTL und ntv., Es gebe "immer Punkte", bei denen die AfD auf andere zugehen könne. Er wolle […]

today7 September 2026

Allgemein

Union lehnt neue Debatte über Reformen nach Sachsen-Anhalt-Wahl ab

Nach der deutlichen Wahlniederlage der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt lehnt die Unionsfraktion im Bundestag eine neue Debatte über die geplanten Reformen der Bundesregierung ab., Eine "falsche Schlussfolgerung" des Wahlergebnisses "wäre, dass man die vielfachen Reformen, die wir in Angriff genommen haben, nicht mit einem hohen Tempo weiter fortsetzte", sagte Fraktionschef Thorsten Frei am Montag in Berlin. Diese Reformen seien "kein Selbstzweck", sondern dienten "einzig und allein" dazu, wieder […]

today7 September 2026

Politik

Schwesig fordert Kurswechsel von Merz und Bundesregierung

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) verlangt von der Bundesregierung deutliche Korrekturen an ihren Reformplänen. Nur so könne man eine demokratische Mitte wieder von sich überzeugen, sagte sie am Montag dem Nachrichtensender "Welt". Die AfD sorge für eine Verrohung der Gesellschaft, die ihr nicht nur als Politikerin, sondern auch als Mutter Sorgen mache., "Ich bin selber Mutter einer zehnjährigen Tochter", sagte Schwesig. Wenn sie sehe, wie die AfD in welchem Ton […]

today7 September 2026 1

Allgemein

Innenminister warnen vor AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt

Eine mögliche AfD-geführte Landesregierung in Sachsen-Anhalt löst massive Sicherheitssorgen in Deutschlands Innen- und Verfassungsschutzbehörden aus., Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält die "absehbare Regierungsübernahme der AfD" für eine "reale Gefahr für die nationale Sicherheit". Ein AfD-Innenminister habe Zugang zu hochgeheimen Informationen "zum Beispiel im Bereich Spionageabwehr und Rechtsextremismus. Informanten des Verfassungsschutzes droht die Enttarnung", warnt Maier., Auch Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD), derzeit Vorsitzender der Innenministerkonferenz, mahnt Korrekturen der Sicherheitsarchitektur […]

today7 September 2026 1

Politik

Innenministerium zieht Konsequenzen nach Passbetrug durch Chinesen

Das Bundesinnenministerium hat angekündigt, den Fall um die groß angelegte Täuschung bei Einbürgerungen aufarbeiten zu wollen. Man werde "alles Erforderliche unternehmen, um erfolgte Betrugshandlungen in Wiedergutmachungsverfahren aufzudecken", sagte ein Sprecher dem "Spiegel"., Vergangene Woche war bekannt geworden, dass sich etliche Betrüger, hauptsächlich aus China, deutsche Pässe erschlichen hatten. Sie stellten Einbürgerungsanträge beim Bundesverwaltungsamt (BVA) in Köln; dabei gaben sie sich fälschlicherweise als Verwandte von Juden aus, die einst von den […]

today7 September 2026

Allgemein

Kretschmer: CDU braucht Ruck über Parteigrenzen

Nach dem schlechten Abschneiden der bisher regierenden CDU in Sachsen-Anhalt fordert Sachsens CDU-Chef Michael Kretschmer, über Parteigrenzen hinweg nach Lösungen zu suchen. Die Union werde den notwendigen Ruck in Deutschland nicht allein erreichen, sagte Kretschmer am Montag der "Leipziger Volkszeitung" und der "Sächsischen Zeitung", die zum "Redaktionsnetzwerk Deutschland" gehören., Es brauche einen breiten gesellschaftlichen Konsens über Parteigrenzen hinweg, so Kretschmer. Haltung ersetze das Handeln nicht. Die Menschen erwarteten Lösungen bei […]

today7 September 2026 1

Allgemein

Von der Leyen kündigt Millioneninvestitionen in Grönland an

Die Europäische Kommission hat ein Investitionspaket in Höhe von 200 Millionen Euro für Grönland angekündigt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündete das "Global Gateway"-Partnerschaftspaket am Montag während ihres Besuchs in Nuuk. Die Summe soll in den Jahren 2026 und 2027 in Grönland investiert werden und umfasst Bereiche wie Bildung, Fischerei und kritische Rohstoffe., "Grönland kann auf die EU zählen", sagte von der Leyen. "Das war meine Botschaft bei meinem letzten […]

today7 September 2026 1

Politik

CDU laut Merz “ernsthaft in Gefahr”

Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt sind die traditionellen Volksparteien in Deutschland nach Worten von Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz unter erheblichem Druck. Er sehe, "dass die beiden großen Volksparteien, die wir mal hatten, ernsthaft in Gefahr sind", sagte Merz am Montag nach der Sitzung des Parteivorstands., Das gelte für die SPD schon länger, "aber das gilt für uns auch". Die Union müsse wieder stärker in der Breite der Bevölkerung verankert […]

today7 September 2026 3

Politik

SPD will nach Sachsen-Anhalt-Wahl nochmal über Reformkurs sprechen

Nach dem Erdrutschsieg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat SPD-Chefin Bärbel Bas mögliche Konsequenzen für die geplanten Reformen der Bundesregierung angedeutet., "Wir haben uns für Reformen entschieden, weil sie notwendig sind, damit unsere sozialen Sicherungssysteme auch in Zukunft bestehen können und die Wirtschaft wieder in Schwung kommt", sagte die Bundesarbeitsministerin am Montagnachmittag in Berlin. "Aber wir dürfen die Sozialreformen nicht gegen die Menschen machen. Wir wollen gleichzeitig sichere […]

today7 September 2026 5