Nach der Todesfahrt beim Berliner CSD hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Sonntagnachmittag den Tatort besucht. Er begab sich direkt nach einer Andacht in der Marienkirche weiter in den Tiergarten, wo der 21-jährige Abdul B. am Vortag mit einem Auto in eine Menschenmenge gerast war., Vor der Andacht hatte sich Merz bereits vor der Presse geäußert. "Wir werden alles tun, um den oder die Täter so schnell wie möglich zu […]
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat seinen Rücktritt angekündigt., "Ich werde den Bundeskanzler bitten, dem Bundespräsidenten vorzuschlagen, mich aus dem Amt des Bundesministers für Verkehr zu entlassen", teilte Schnieder am Sonntag mit. Mit diesem Schritt ziehe er "die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage" und wolle zugleich den "unwürdigen Zustand" beenden, der die "notwendige sachliche Arbeit unmöglich" mache., Im "Interesse des Landes und eines handlungsfähigen Ministeriums" sei eine "schnelle und […]
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder kündigt Rückzug an. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits., Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.
Am Tag nach der Todesfahrt beim Berliner CSD haben sich am Sonntag in der Marienkirche in der Hauptstadt mehrere Hundert Menschen zu einer Andacht versammelt. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) war dabei anwesend. Direkt im Anschluss wollte er den Tatort im Tiergarten besuchen., Kurz vor der Andacht hatte sich Merz bereits an die Presse gewandt. "Wir werden alles tun, um den oder die Täter so schnell wie möglich zu fassen", […]
Der Verdächtige des Anschlags auf den CSD in Berlin, Abdul B., sollte nach seiner Haftentlassung im Mai womöglich in ein Deradikalisierungsprogramm aufgenommen werden. Das bestätigte Thomas Mücke, Mitgründer und Geschäftsführer des "Violence Prevention Networks" (VPN) in Berlin, dem "Spiegel"., Nach Angaben aus Sicherheitskreisen war Abdul B. im Mai wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten zur "Vorbewährung" verurteilt worden, einer Besonderheit […]
Nach der Todesfahrt beim Berliner CSD hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Konsequenzen angekündigt, aber zugleich Zurückhaltung angemahnt., "Wir werden alles tun, um den oder die Täter so schnell wie möglich zu fassen", sagte er am Sonntag vor der Marienkirche in Berlin. "Wir werden über Konsequenzen nachdenken und mit Besonnenheit, aber auch mit Entschlossenheit entscheiden." Diese Extremisten hätten in der Mitte unserer Gesellschaft keinen Platz. "Und wir werden nicht zulassen, dass […]
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), kritisiert nach dem Anschlag auf den CSD die Aussetzung von Strafen für Islamisten auf Bewährung., "Gerade beim Islamismus haben wir es eben mit einer hohen Bedrohungslage und auch ideologischem Fanatismus zu tun", sagte er dem Fernsehsender "Welt". Und der müsse vielleicht noch mehr als in anderen Bereichen bei derartigen Entscheidungen - beispielsweise, ob jemand Bewährung bekomme oder nicht - berücksichtigt werden., Er […]
Für seinen Regierungsumbau wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) von der Opposition im und außerhalb des Bundestags heftig attackiert., "Diese Ansammlung von Verlegenheitslösungen ist kein Befreiungsschlag, sondern das letzte Aufgebot eines gescheiterten Regierungschefs", sagte AfD-Chefin Alice Weidel der "Welt". "Das Chaos um diese verpfuschte Kabinettsumbildung unterstreicht einmal mehr, dass dieser Kanzler und seine Regierung restlos abgewirtschaftet haben." Merz habe Mühe, überhaupt noch Personal für die Regierung zu finden. "Er befördert Ja-Sager […]
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat nach der Todesfahrt beim Berliner CSD deutlich erhöhte Sicherheitsvorkehrungen für ähnliche Veranstaltungen angekündigt., Die Länder würden aktuell darauf hingewiesen, sagte er am Sonntag am Tatort im Berliner Tiergarten. "Es gibt weitere Großveranstaltungen, auch weitere Veranstaltungen des CSD, und wir erwarten, dass die Sicherheitsmaßnahmen in diesem Zusammenhang noch mal betrachtet und im Zweifelsfall auch deutlich erhöht werden." Man könne nicht ausschließen, dass solche terroristischen Anschläge auch […]
