Politik

10341 Ergebnisse / Seite 1 von 1149

Hintergrund

Allgemein

Emotionale Debatte bei Unionsfraktionssitzung

Auf der Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag hat es am Dienstag heftige Kritik an der Spitze um Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegeben., Deftige Worte gab es dabei nach Informationen der dts Nachrichtenagentur insbesondere vom früheren Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU). Die Union habe ein Problem mit "Unglaubwürdigkeit", soll er vor versammelter Mannschaft gesagt haben. Es fehle an einem erkennbaren "Ziel"., Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) soll vor der Fraktion eine […]

today22 September 2026 1

Allgemein

Lauterbach stellt sich hinter Merz

Inmitten andauernder Kritik aus der Union stellt sich ausgerechnet ein Sozialdemokrat eindeutig hinter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Gefragt, ob er hinter dem Kanzler stehe, sagte der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Dienstag den Sendern RTL und ntv: "Auf jeden Fall.", Mit Blick auf das Verhältnis zur AfD wolle er einmal etwas Positives über Merz sagen, so der SPD-Politiker. Merz stehe ohne Wenn und Aber dafür, dass es mit der […]

today22 September 2026 2

Allgemein

Trump unterzeichnet Sicherheitsabkommen mit Grönland und Dänemark

US-Präsident Donald Trump, die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der grönländische Regierungschef Jens-Frederik Nielsen haben am Dienstag am Rande der UN-Vollversammlung in New York ein Sicherheitsabkommen unterzeichnet., Trump erklärte, das neue Sicherheitsabkommen zwischen den USA, Dänemark und Grönland sei "lange in der Entstehung" gewesen und von großer Bedeutung für Europa und die Vereinigten Staaten., Frederiksen lobte das Abkommen ebenfalls und sagte, dass die USA ein verlässlicher Verbündeter seien. Sie erklärte, […]

today22 September 2026 2

Politik

Trump nutzt UN-Generaldebatte für Wahlkampfrede

US-Präsident Donald Trump hat seinen Auftritt bei der UN-Generaldebatte in New York vorrangig für eine Wahlkampfrede vor den anstehenden Midterms im November genutzt., Trump sagte am Dienstag vor der UN-Generalversammlung, dass die USA besser dastünden als je zuvor und die Zukunft "sehr vielversprechend" sei. Er sprach von gesunkenen Kriminalitäts- und Arbeitslosenraten und erklärte, dass die USA nun die "sicherste Grenze in ihrer Geschichte" hätten., Zudem prognostizierte Trump, dass die USA […]

today22 September 2026 3

Allgemein

Wissenschaftler fordern “Welt-Ungleichheitsrat” bei den UN

Mehr als 200 deutsche Professoren fordern einen "Welt-Ungleichheitsrat" bei den Vereinten Nationen. Die Wissenschaftler haben einen offenen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geschrieben, aus dem die "Süddeutsche Zeitung" zitiert., Sie knüpfen damit an eine Initiative des früheren Weltbank-Chefökonoms Joseph Stiglitz an. Der Nobelpreisträger wirbt für das Anliegen dieser Tage im Rahmen der UN-Generalversammlung in New York. Er attestiert der Welt eine "Ungleichheitsnotlage", die unter anderem die Demokratien gefährde., Die […]

today22 September 2026 2

Allgemein

Bericht: Merz räumt in Fraktion Mitschuld an Wahlschlappen ein

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in der Unionsfraktion offenbar eine Mitschuld an den schlechten Ergebnissen der Union bei den vergangenen Landtagswahlen eingeräumt. Wie die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) berichtet, sagte Merz nach Angaben mehrerer Teilnehmer in einer Fraktionssitzung am Dienstag: "Ich habe meinen Anteil an diesen Wahlergebnissen.", Zugleich verteidigte der CDU-Vorsitzende den Reformkurs der Bundesregierung. Dieser müsse "weitergehen", sagte Merz demnach. "Die Richtung stimmt." Weitere Belastungen für die junge Generation dürfe […]

today22 September 2026 3

Politik

NRW-SPD plant Vorstoß zu Bürgerversicherung

Nach den Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu Ungerechtigkeiten zwischen gesetzlich und privat Krankenversicherten will die NRW-SPD einen Vorstoß für eine Bürgerversicherung unternehmen. Die SPD-Landtagsfraktion habe beschlossen, im kommenden Plenum einen Antrag einzubringen, der die schwarz-grüne Landesregierung zu einer entsprechenden Bundesratsinitiative auffordern soll, sagte Fraktionschef und SPD-Spitzenkandidat Jochen Ott der "Welt"., Merz habe eine wichtige Debatte über die Gerechtigkeit des Krankenversicherungssystems angestoßen, sagte Ott. Er selbst sage, dass das […]

today22 September 2026 2

Politik

Berliner SPD-Fraktionschef Saleh will nicht erneut kandidieren

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, will nicht erneut für das Amt kandidieren., Das werde er übereinstimmenden Medienberichten zufolge am Dienstag beim ersten Fraktionstreffen nach der Wahl mitteilen. Saleh steht seit 15 Jahren an der Spitze der Fraktion im Abgeordnetenhaus., Nach dem schwachen Abschneiden bei der Berlin-Wahl am Sonntag war der Ruf nach personellen Konsequenzen in der SPD lauter geworden. Die Berliner SPD hatte mit 12,1 Prozent […]

today22 September 2026 3

Politik

Bundestagsabgeordneter Kocak lässt Funktionen ruhen

Der Bundestagsabgeordnete Ferat Kocak (Linke) lässt vorerst seine politischen Funktionen ruhen., "Ferat Kocak hat uns mitgeteilt, dass er sich bis auf Weiteres, bis volle Transparenz hergestellt ist, zurückziehen wird", sagte Linken-Fraktionschef Sören Pellmann in Berlin. "Das warten wir ab", bevor man über Konsequenzen "im Nachgang miteinander solidarisch" sprechen werde. Kocak werde zunächst nicht mehr an Sitzungen des Bundestags-Innenausschusses teilnehmen., Hintergrund sind Chat-Nachrichten, die zuletzt veröffentlicht worden waren. Darin schickte Koçak […]

today22 September 2026 5