Politik

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Hintergrund

Politik

Japan und Südkorea wollen Verteidigungskooperation vertiefen

Südkorea und Japan wollen ihre Verteidigungskooperation vertiefen. Die Verteidigungsminister beider Länder einigten sich bei einem Treffen in Seoul unter anderem auf eine verstärkte Zusammenarbeit in fortschrittlichen Technologien wie Künstlicher Intelligenz., In einer gemeinsamen Erklärung hieß es, die Minister hätten sich darauf verständigt, den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den Kunstflugteams beider Länder, den südkoreanischen Black Eagles und den japanischen Blue Impulse, fortzusetzen. Zudem sollen Such- und Rettungsübungen für maritime Notfälle […]

today28 Juni 2026 11

Politik

Güllner: Absolute AfD-Mehrheit in Sachsen-Anhalt möglich

Der Meinungsforscher Manfred Güllner hält eine absolute Mehrheit der AfD nach der Wahl in Sachsen-Anhalt am 6. September für "durchaus möglich". "Im Westen können sich 24 Prozent der Wahlberechtigten vorstellen, AfD zu wählen. Im Osten sind es 41 Prozent", sagte Güllner dem "Tagesspiegel"., Rund 60 Prozent der Ostdeutschen könnten sich aber eben nicht vorstellen, AfD zu wählen. Güllner sieht in der Mobilisierung von Mitte-Wählern einen möglichen Weg, eine absolute Mandatsmehrheit […]

today28 Juni 2026 11

Politik

USA fliegen Angriffe gegen den Iran – Trump droht mit Vernichtung

US-Flugzeuge haben erneut iranische Raketen- und Drohnenlager sowie Küstenradarstationen angegriffen. Das teilte US-Präsident Donald Trump am Samstagabend (US-Ostküstenzeit) mit., Grund sei, dass der Iran gegen das Waffenstillstandsabkommen verstoßen habe. "Es ist gut möglich, dass sie es nie lernen werden", so Trump., Erneut drohte der US-Präsident dem Iran mit Vernichtung: "Es könnte ein Punkt kommen, an dem wir nicht mehr vernünftig sein können und gezwungen sein werden, die begonnene Aufgabe militärisch […]

today27 Juni 2026 9

Politik

Rente mit 70 könnte BIP um 106 Milliarden Euro steigern

Ein späterer Renteneintritt könnte die Wirtschaftsleistung in Deutschland jährlich um bis zu 106 Milliarden Euro erhöhen. Das geht aus einer Analyse des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller (VFA) hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Sonntagausgaben berichten., Die Autoren haben das theoretische Potenzial einer Anhebung der Regelaltersgrenze auf 70 Jahre berechnet. Voraussetzung ist, dass ältere Menschen gesundheitlich in der Lage sind, entsprechend länger zu arbeiten., Die Analyse erscheint inmitten der […]

today27 Juni 2026 7

Politik

Grüne fordern Förderprogramm für Klimaanlagen

Angesichts der Hitzewelle in Deutschland fordert Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge den flächendeckenden Ausbau von Klimaanlagen. "Deutschland braucht ein Abkühl-Sofortprogramm, um Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Kitas und Schulen zu klimatisieren", sagte sie der "Bild am Sonntag". Es brauche volles Tempo beim Ausbau von Klimaanlagen - aber in Verbindung mit Solaranlagen., Die Grünen wollen die Förderung der Klimaanlagen an die gleichzeitige Installation von Solarzellen auf dem Dach verknüpfen. Das sei die sinnvollste Kombination, da der […]

today27 Juni 2026 10

Politik

Trump will Lance Schroyer zum neuen ICE-Chef machen

US-Präsident Donald Trump will Lance Schroyer zum neuen Chef der US-Einwanderungs- und Zollbehörde ICE machen. Schroyer verfüge über mehr als 29 Jahre Erfahrung im Bereich der Strafverfolgung in Oklahoma, lobte ihn Trump in einer Mitteilung über seine eigene Plattform "Truth Social". Er unterstrich in diesem Zusammenhang, dass er in diesem Bundesstaat bei den Wahlen 2016, 2020 und 2024 alle 77 Bezirke gewonnen habe., Schroyer sei ein echter Patriot und habe […]

today27 Juni 2026 16

Politik

Rentenreform bringt Regierungsparteien keinen Aufschwung

Die grundsätzliche Einigung auf eine Rentenreform hat vorerst offenbar noch keinen Einfluss auf die Wählerstimmung. Laut einer neuen Wahlumfrage des Instituts Insa für die "Bild am Sonntag" verlieren die Sozialdemokraten einen weiteren Prozentpunkt und fallen auf 12 Prozent. Damit hat die SPD im Vergleich zur Bundestagswahl mehr als vier Prozentpunkte verloren. Damals erreichte die Partei 16,4 Prozent. Die Union stagniert in der Umfrage bei 22 Prozent., Wäre am kommenden Sonntag […]

today27 Juni 2026 9

Politik

Justizministerium prüft strengere Regeln für Schöffen

Das Bundesjustizministerium hat seine Pläne für eine strengere Überprüfung von Bewerbern um das Schöffenamt konkretisiert. Das berichtet die "Welt am Sonntag"., "Der Gesetzentwurf, den das Bundesjustizministerium derzeit erarbeitet, wird nach aktueller Planung eine Ergänzung und Anpassung des Deutschen Richtergesetzes vorsehen", sagte ein Ministeriumssprecher. Es werde darum gehen, gesetzlich zu regeln, dass nur solche Personen als ehrenamtliche Richter tätig sein sollen, welche die Gewähr dafür bieten, jederzeit für die freiheitliche demokratische […]

today27 Juni 2026 10

Politik

Gauck: Bundespräsidentin wäre “folgerichtiges Signal”

Altbundespräsident Joachim Gauck hat sich in der Diskussion um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine Frau im höchsten Staatsamt ausgesprochen., Er halte es "aus einem ganz praktischen Grund für absolut angezeigt, dass es eine Frau wird", sagte Gauck der "Welt am Sonntag". "Wenn wir sehen, an wie vielen Stellen Frauen das Gemeinwesen tragen, wäre eine Bundespräsidentin schlicht ein folgerichtiges Signal.", Allerdings warnte das frühere Staatsoberhaupt auch: "Wenn die […]

today27 Juni 2026 6