Politik

8869 Ergebnisse / Seite 11 von 986

Hintergrund

Politik

Kanzler bestätigt Schnieder-Rauswurf noch nicht

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Kanzler bestätigt Schnieder-Rauswurf noch nicht. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits., Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

today24 Juli 2026 5

Politik

Bericht: Güntzler soll auf Schnieder als Verkehrsminister folgen

Beim Kabinettsumbau von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) soll offenbar der CDU-Politiker Fritz Güntzler auf Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) folgen., Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Zuvor hatte die "Bild" von einer anstehenden Entlassung des bisherigen Ressortchefs berichtet. Eine offizielle Bestätigung dazu steht noch aus. Am Vormittag will sich Merz zum Kabinettsumbau äußern., Der Ehrenvorsitzende des Fahrgastverbandes Pro Bahn, Detlef Neuß, hält die Entlassung von Schnieder für folgerichtig. Neuß sagte der "Rheinischen Post" […]

today24 Juli 2026 7

Politik

Warken wird Kanzleramtschefin – Weisgerber lobt Personalie

Die Vizevorsitzende der Unionsfraktion Anja Weisgerber (CSU) begrüßt die von Kanzler Friedrich Merz (CDU) geplante Kabinettsumbildung., "Ich halte Nina Warken für sehr kompetent und für eine starke Persönlichkeit, das hat sie nicht zuletzt bei der erfolgreichen Umsetzung wichtiger gesundheitspolitischer Reformen eindrucksvoll unter Beweis gestellt", sagte Weisgerber der Funke-Mediengruppe. Sie zeichne sich dadurch aus, dass sie "unglaublich gut darin sei, alle Fäden zusammenzuhalten". Sie sei gut vernetzt und bleibe auch dann […]

today24 Juli 2026 10

Politik

Bericht: Merz entlässt auch Verkehrsminister Schnieder

Die Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird offenbar größer als bisher bekannt., Wie die "Bild" unter Berufung auf Unionskreise berichtet, entlässt Merz auch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Grund für den drastischen Schritt des Kanzlers sei demnach dessen tiefe und anhaltende Unzufriedenheit mit Schnieders Amtsführung - insbesondere bei den Dauerkrisenherden Schienennetz und Infrastruktur., In Regierungskreisen heißt es laut "Bild" abschätzig-ironisch, es sei eine ganz besondere "Leistung" Schnieders gewesen, trotz eines […]

today24 Juli 2026 8

Politik

Trump will iranisches Geld zur Begleichung von Schiffsschäden nutzen

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass in den USA eingefrorene iranische Gelder zur Begleichung von Schäden an Schiffen verwendet werden sollen. Trump schrieb auf seiner Online-Plattform Truth Social, dass von nun an Schäden an Schiffen, Ladung oder "allem, was damit zusammenhängt", aus den iranischen Geldern bezahlt würden, die die USA "verwahren und kontrollieren"., Die US-Streitkräfte griffen derweil nach eigenen Angaben die dreizehnte Nacht in Folge den Iran an. Die Angriffswelle […]

today24 Juli 2026 10

Politik

Hubig hält pauschales Verbot von Enteignungen für nicht möglich

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat das von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigte Verbot von Enteignungen von Immobilienunternehmen als kritisch bewertet. Ein pauschales Verbot sei sicher nicht möglich, sagte Hubig dem "Handelsblatt" (Freitagausgaben)., Zugleich stellte Hubig klar, dass ein regelndes Gesetz zur Vergesellschaftung von Wohnungsbeständen kein einfaches Vorhaben werde. Es gebe Experten, die Zweifel äußerten, dass so etwas überhaupt verfassungskonform zu regeln sei. Für komplett ausgeschlossen halte sie es nicht, sagte […]

today24 Juli 2026 9

Politik

Verband fürchtet Handlungsunfähigkeit im Gesundheitsministerium

Der Verband der Deutschen Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) befürchtet angesichts eines möglichen Wechsels von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ins Kanzleramt eine vorübergehende Handlungsunfähigkeit des Bundesgesundheitsministeriums., "Mit dem Wechsel an der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums eröffnet sich einerseits die Chance auf eine Neubewertung des Pflegeneuordnungsgesetzes, andererseits droht die Gefahr einer vorübergehenden Handlungsunfähigkeit des Ministeriums bis zur vollständigen operativen Amtsübernahme", sagte VDAB-Bundesgeschäftsführer Thomas Knieling den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben)., Der Verband forderte zugleich […]

today23 Juli 2026 8