Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, läge die AfD laut neuer Infratest-Umfrage mit 27 Prozent weiter klar vorn - hat damit aber einen Prozentpunkt weniger als Anfang August. Die Union käme wie im Vormonat auf 21 Prozent. Die Grünen lägen unverändert bei 15 Prozent., Gewinner sind die SPD, die sich auf 13 Prozent (+1) verbessert und die Linke, die auf 12 Prozent (+1) zulegt., Die FDP käme unverändert auf 4 Prozent […]
In Deutschland gab es in diesem Jahr offenbar schon deutlich mehr Sabotage- und Spionagefälle als bisher öffentlich bekannt. So registrierten die Behörden bis Ende August mehr als 165 Sabotageverdachtsfälle, wie aus einem vertraulichen Lagebild des Bundeskriminalamtes (BKA) hervorgeht, aus dem NDR, WDR und die "Süddeutsche Zeitung" zitieren., Besonders besorgniserregend sind demnach die Anschläge auf die Energieversorgung, bei denen selbstgebastelte Geschosse Hochspannungsleitungen beschädigten. Die Staatsanwaltschaften ermitteln in diesen Fällen wegen Terrorismus […]
Unmittelbar vor dem Start der Etatberatungen im Bundestag wirft der Bundesrechnungshof Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) falsche Weichenstellungen in der Haushaltspolitik vor. Eine durchgreifende Konsolidierung der Bundesfinanzen finde nicht statt, heißt es in einem Bericht der Bonner Behörde an den Haushaltsausschuss des Bundestages, aus dem das Magazin Politico zitiert., Die Rechnungsprüfer kritisieren, die Bundesregierung setze ihren expansiven Kurs bei den Ausgaben und der Neuverschuldung fort. Die Kreditaufnahme des Bundes weite sich […]
Der neue Staatsminister für Ehrenamt und Sport, Ronald "Ronny" Rauhe, will die deutsche Olympiabewerbung weiter vorantreiben., "Wir wollen olympische und paralympische Spiele wieder nach Deutschland holen", sagte er am Donnerstag im Kanzleramt. "Und diese Bewerbung - das kann ich versprechen - werde ich mit voller Kraft vorantreiben." Sie sei das Zugpferd für eine "Generation Olympia", so Rauhe. "Mit Kindern, die wieder Vorbilder haben, hier wieder etwas sich zutrauen und vor […]
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat das angekündigte härtere Vorgehen gegen die russische Schattenflotte konkretisiert. Die Bundesregierung wolle nicht nur in Verhandlungen mit anderen Staaten das Löschen der Ladung verhindern, sondern ziehe perspektivisch sogar eine Festsetzung von Tankern in Betracht: Noch sei das allerdings eine "Option für die Zukunft", sagte Wadephul dem Nachrichtensender "Welt"., Man rede mit vielen Staaten darüber, solche Tanker gar nicht in den Hafen zu lassen und sie […]
Die deutsche Wirtschaft kann nach Ansicht von Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz so stark wachsen wie lange nicht., "Schauen Sie sich die chinesische Wirtschaft an, die in den letzten zehn Jahren um mehr als fünf Prozent pro Jahr gewachsen ist", sagte Wildberger der Wochenzeitung "Die Zeit". Wenn man das gut mache mit der KI, dann schaffe man auch bei uns ähnliche Wachstumsraten., Die deutsche Wirtschaft […]
Der zweifache Olympiasieger im Kanu Ronald "Ronny" Rauhe wird Staatsminister für Ehrenamt und Sport im Bundeskanzleramt. Das erfuhr die dts Nachrichtenagentur aus informierten Kreisen., Rauhe war nach Informationen der Agentur am Mittwoch nach der Kabinettsklausur in Neuhardenberg zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verabredet gewesen - offenbar verlief es für beide Seiten zufriedenstellend., Der 44-Jährige ist Merz schon vorher begegnet, beispielsweise im Januar bei der Vergabe des Sportler-Preises […]
Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) will die Aufnahme ausländischer Mediziner und Apotheker in Deutschland beschleunigen. Eine entsprechende Verordnung seines Ministeriums soll im November in Kraft treten, berichtet der "Spiegel"., "Wer Fachkräfte für das Gesundheitssystem gewinnen will, darf sie nicht durch Bürokratie ausbremsen", sagte Linnemann. Man vereinfache die Anerkennung ausländischer Abschlüsse für Ärzte, Zahnärzte, Apotheker und Hebammen und schaffe bundeseinheitliche Vorgaben. Dazu gehöre, dass Behörden künftig Dokumente in englischer Sprache akzeptieren müssten. […]
Am 13. September finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt, wir können an diesem Tag Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte wählen. Radio Osnabrück stellt im Vorfeld der Kommunalwahl Kandidatinnen und Kandidaten aus einzelnen Kommunen vor, gestern waren Anna Kebschull (parteilos), Thomas Spieker (CDU), Thorsten Koch (FDP), Alexander Bartz (SPD), Erik Frerker (Die Linke), Jörg Dilge (AfD) – Landrats-Kandidaten für den Landkreis Osnabrück – zu Gast. Wir haben mit ihnen eine Stunde lang über […]
