Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Den Haag: IGH: Israel muss Grundversorgung im Gazastreifen sicherstellen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits., Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.
Die SPD will die vom Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) erhobenen Spionagevorwürfe gegen die AfD in einem möglichen Parteiverbotsverfahren berücksichtigen. Der Staat müsse sich auch gegen die Einflussnahme fremder Mächte schützen, sagte die Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion, Sonja Eichwede, dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe)., Reisen von AfD-Abgeordneten nach Russland seien "verantwortungslos und gefährlich". Sie befürworte, den "landesverräterischen Aspekt" bei einem möglichen AfD-Verbotsverfahren stärker zu prüfen. "Die größte Gefahr für unsere Demokratie kommt von […]
Die Geflügelpest breitet sich in Deutschland und Europa immer weiter aus., "Aktuell sind bei uns Bayern, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen von der Geflügelpest betroffen", sagte ein Sprecher des Bundeslandwirtschaftsministeriums am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Die Dynamik habe stark zugenommen. Das Bundesinstitut für Tiergesundheit - das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) - stufe das Risiko im Moment auch für Wildvögel als hoch ein. 15 weitere EU-Mitgliedstaaten […]
Das weltberühmte Louvre-Museum in Paris hat am Mittwoch nach dem spektakulären Juwelenraub vom Wochenende wieder seine Türen geöffnet., Bei dem Vorfall am Sonntag hatten mehrere Unbekannte Juwelen im Wert von 88 Millionen Euro gestohlen. Der Diebstahl, der nur etwa sieben Minuten dauerte, hatte eine Debatte über die Sicherheitsvorkehrungen in französischen Museen neu entfacht, nachdem im letzten Monat bereits zwei andere Institutionen betroffen waren., Die Ermittler gehen davon aus, dass eine […]
Deutschlands Wasserstraßen droht ein gewaltiges Finanzierungsloch. Rund 2,8 Milliarden Euro fehlen laut mittelfristiger Finanzplanung - unter anderem für den Ersatz oder die Reparatur kaputter Schleusen und Wehre. Das geht aus einem internen Papier des Verkehrsministeriums hervor, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochausgaben) berichten., Allein 26 der allesamt bereits durchgeplanten und nicht mit Finanzmitteln hinterlegten Projekte betreffen demnach systemkritische Bauwerke von "hoher Sicherheitsrelevanz" - vor allem Wehre. Sie regulieren […]
15 von 16 Bundesländern werden bis Jahresende die elektronische Justiz-Akte in allen Gerichten und Staatsanwaltschaften einführen. Das gaben die Justizministerien in einer Umfrage der "Deutschen Richterzeitung" an, über die die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Mittwochausgaben) berichtet., Mit dem Umstieg auf die elektronische Akte soll die Justiz anschlussfähig für KI-gestützte Assistenzsysteme und andere Hilfsprogramme werden, die die Fallbearbeitung vereinfachen und die Richterschaft entlasten sollen. Zudem soll die E-Akte den Weg für beschleunigte […]
Mehrere Bundestagsabgeordnete arbeiten parteiübergreifend an neuen Initiativen für ein AfD-Verbotsverfahren. "Ich setze mich seit Jahren für die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD gemäß Artikel 21 des Grundgesetzes ein", sagte die SPD-Politikerin Carmen Wegge der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Der nächste Schritt sollte nun darin bestehen, unabhängig und mit höchster juristischer Sorgfalt Belege zu sammeln und die Erfolgsaussichten eines Antrags prüfen zu lassen.", Wegge erklärte, dass ein konkreter […]
Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat die "Stadtbild"-Äußerungen von Kanzler Friedrich Merz (CDU) kritisiert. "Herr Merz versucht, zu polarisieren, statt darüber zu reden, wie die Gesellschaft zu gestalten ist", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben)., "Wir haben im Stadtbild zwar immer mehr Armut, immer mehr Obdachlose und immer mehr geschlossene Läden. Das hat aber weniger mit der Vielfalt der Städte zu tun als mit sozioökonomischen Veränderungen, […]
Die Zahl der ehrenamtlichen Helfer des Technischen Hilfswerks (THW) ist in den vergangenen Jahren um rund 10 Prozent gestiegen. Das teilte die THW-Bundesanstalt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben) mit. Demnach ist die THW-Mitgliederzahl von rund 79.900 im Jahr 2020 auf zuletzt etwa 88.000 angewachsen., "Die zunehmende Zahl von Naturereignissen und globalen Krisen verdeutlicht vielen Menschen, wie wichtig Zivil- und Katastrophenschutz ist", sagte THW-Präsidentin Sabine Lackner. Den Aufwärtstrend führt sie auf die […]
