Vermischtes

Generalmajor Armin Fleischmann strebt mit den Weltraumprojekten der Bundeswehr bis 2030 große Ziele an. "Nach den USA wären wir führend, was Aufklärung und Kommunikation betrifft", sagte Fleischmann dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe)., Fleischmann ist der neue "Beauftragte für den Weltraum CIR" und damit verantwortlich für die Planung und Durchführung von Satellitenkonstellationen und anderen Weltraumprojekten. Bei der Umsetzung wolle die Bundeswehr bevorzugt deutsche Unternehmen beauftragen, auch Start-ups sollen zum Zug kommen., Verteidigungsminister Boris […]

Nach der Vorstellung des Sofortprogramms der Deutschen Bahn für mehr Sicherheit und Sauberkeit in Bahnhöfen fordern die Grünen vom Bund mehr Mittel für die Bahnhofssanierung. Bahnpolitiker Matthias Gastel sagte der "Rheinischen Post" (Mittwoch): "Der Bund sollte sein Bahnhofsmodernisierungsprogramm ausweiten.", Notwendig sei mehr als das Doppelte für eine angemessene Finanzierung. "Dann könnten Sanierungsmaßnahmen und Barrierefreiheit schneller vorangebracht werden. Das ist Schnieders Hausaufgabe, die er nicht erledigt", sagte Gastel., Zugleich sagte der […]

Linken-Chef Jan van Aken hat die Diskussion um die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung als "reine Ablenkung" bezeichnet. "Gerade mal 0,8 bis 1,2 Prozent der Krankschreibungen erfolgen telefonisch", sagte van Aken der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Das ist kein Missbrauch, sondern sinnvoller Gesundheits- und Arbeitsschutz. Diese Möglichkeit verhindert unnötige Ansteckungen und entlastet die Arztpraxen.", Trotzdem werde so getan, "als sei diese Mini-Zahl ein riesiges Problem", fügte er hinzu. "Eine Abschaffung ändert nichts […]

Der Fahrgastverband Pro Bahn begrüßt die neuen Pläne der Deutschen Bahn für mehr Sicherheit und Sauberkeit in den Bahnhöfen. "Das ist ein erster Schritt, der dringend nötig ist", sagte der Verbandsvorsitzende Detlef Neuß der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe)., Was die Bahn mit mehr Streifen ihres Sicherheitspersonals, dem Ausbau der Videoüberwachung oder den mobilen Handwerkerteams vorschlage, "ist auch schnell umsetzbar", ergänzte Neuß. "Das ist anders als bei der Instandsetzung des Schienennetzes.", Auch […]

Mit Blick auf die wachsenden Sicherheitsrisiken durch vernetzte Autos fordert der Grünen-Fraktionsvize und stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz, notfalls den Ausschluss nicht vertrauenswürdiger Anbieter vom europäischen Markt. Wenn Anbieter sicherheitspolitische Risiken bergen oder als nicht vertrauenswürdig gelten, "muss diesen selbstverständlich der Zugang zum deutschen und europäischen Markt verwehrt werden", sagte von Notz dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe)., Anlass ist eine neue EU-Cybersicherheitsverordnung, die EU-Tech-Kommissarin Henna Virkkunen an diesem Dienstag […]

Das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) hat beschlossen, einen zentralen Standort in Bonn einzurichten. Dies teilte der Leiter von UNDP, Alexander De Croo, mit. Die Entscheidung wird von hochrangigen Vertretern der deutschen Politik begrüßt, darunter Außenminister Johann Wadephul (CDU) und Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD)., Wadephul sieht die Ansiedlung von UNDP in Bonn als wichtiges politisches Signal für die deutsche Außenpolitik. Er hob hervor, dass Deutschland ein Verfechter internationaler Zusammenarbeit bleibe, insbesondere in […]

Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hat sich zurückhaltend zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in Grönland geäußert, schließt diesen aber nicht aus. "Dass wir da mehr Sicherheit brauchen und dass es notwendig ist, bestreitet ja niemand", sagte Stegner der Sendung "Frühstart" der Sender RTL und ntv am Dienstag., Es komme aber auf die Mission an und wie sie ausgestaltet sei. "Man kann nicht einfach leichtfertig Soldaten irgendwo hinschicken." Einen Einsatz müsse […]

29 Prozent der Schüler an allgemeinbildenden Schulen hatten im Jahr 2024 eine Einwanderungsgeschichte. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag anlässlich des Internationalen Tags der Bildung am 24. Januar mit. Eine Person hat in der Definition der Statistiker eine Einwanderungsgeschichte, wenn sie selbst oder beide Elternteile seit dem Jahr 1950 nach Deutschland eingewandert sind., Unter den Lehrkräften traf dies lediglich auf elf Prozent zu. Bei Schülern gab es dabei […]

US-Präsident Donald Trump sich zu einem Treffen in Davos über das zu Dänemark gehörende Grönland bereit erklärt., "Ich hatte ein sehr gutes Telefonat mit Mark Rutte, dem Generalsekretär der Nato, über Grönland. Ich habe einem Treffen der verschiedenen Parteien in Davos in der Schweiz zugestimmt", schrieb Trump am Dienstag auf seiner persönlichen Plattform. Er wiederholte seine Behauptung, dass Grönland "unabdingbar" für die nationale Sicherheit der USA sei., Trump, der bislang […]