Vermischtes

Das Bundesinnenministerium von Ressortchef Alexander Dobrindt (CSU) warnt vor Risiken durch digital vernetzte Autos aus China., "Aufgrund der steigenden Marktanteile chinesischer Autohersteller im europäischen Markt, der geopolitischen Lage und der chinesischen Machtambitionen ergibt sich die Notwendigkeit, mögliche Risiken chinesischer Fahrzeuge genau im Blick zu haben", sagte ein Ministeriumssprecher dem "Handelsblatt". Er wies darauf hin, dass chinesische Fahrzeuge "über hochkomplexe, vernetzte Systeme" verfügten, "die eine große Menge an Daten generieren, speichern […]

Die Bundeswehr will Anfang dieses Jahres mit einer Dunkelfeldstudie zu sexueller Belästigung und Gewalt unter Soldaten beginnen. "Der Start der Umsetzungsphase des Projekts ist für Anfang 2026 geplant", sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Wann erste belastbare Ergebnisse vorliegen, sei aber noch unklar., Die wissenschaftliche Aufarbeitung der Thematik "sexualisiertes Fehlverhalten" sei für die Bundeswehr "von größter Wichtigkeit", betonte die Sprecherin. "Sexuelle Übergriffe stehen im absoluten Widerspruch zu unseren […]

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat besorgt auf die jüngsten Zahlen zu gestiegenen Mieten reagiert und rasche Maßnahmen angekündigt., "Die jüngsten Zahlen zu den Mieten in Deutschland zeigen deutlich: Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist weiterhin sehr ernst. Die Mieten haben vielerorts noch einmal spürbar angezogen. Auch der Anteil der Wohnungen, die möbliert oder befristet zur Vermietung angeboten werden, ist nochmal gestiegen", sagte Hubig der "Rheinischen Post" (Dienstag)., "In vielen Ballungszentren […]

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat ein klageabweisendes Urteil des Landgerichts Heilbronn gegen den Impfstoffhersteller Biontech bestätigt. Das teilte das Landgericht Heilbronn am Montag mit., In dem Verfahren hatte ein Kläger Schmerzensgeld in hoher fünfstelliger Summe sowie die Feststellung einer Ersatzpflicht für mögliche künftige Schäden gefordert, nachdem er seine gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf eine Corona-Schutzimpfung mit dem Impfstoff Comirnaty im Jahr 2021 zurückführte., Das Landgericht hatte die Klage bereits im November 2024 abgewiesen. […]

Der Limburger Bischof Georg Bätzing steht für eine zweite Amtszeit als Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) nicht zur Verfügung., Nach Informationen der FAZ teilte Bätzing diese Entscheidung am Montag den gut sechzig Mitgliedern der Konferenz per Brief mit. Der bald 65 Jahre alte Geistliche war im März 2020 in der Nachfolge des Münchner Erzbischofs Reinhard Kardinal Marx zum Vorsitzenden gewählt worden., Bätzings Amtszeit war vor allem geprägt von Konflikten innerhalb […]

Im Prozess um das Zugunglück bei Garmisch-Partenkirchen im Juni 2022 sind die beiden angeklagten Bahn-Mitarbeiter freigesprochen worden., Das teilte das Landgericht München II am Montag mit. Die Staatsanwaltschaft hatte Freiheitsstrafen auf Bewährung gefordert: für den Fahrdienstleiter ein Jahr wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung, für den Bezirksleiter zwei Jahre., Das Unglück ereignete sich vor dreieinhalb Jahren in Burgrain bei Garmisch-Partenkirchen, als ein Zug aufgrund maroder Schienen entgleiste. Fünf Menschen starben, […]

In einer Kita im Berliner Ortsteil Niederschöneweide ist am Montagvormittag ein Kind bei einem Unfall ums Leben gekommen., Wie der Tagesspiegel unter Berufung auf einen Feuerwehrsprecher berichtet, mussten die Reanimationsversuche erfolglos eingestellt werden. Der Vorfall ereignete sich demnach gegen 10 Uhr, als das Kind von einem schweren Gegenstand getroffen wurde., Die genauen Umstände des Vorfalls sind noch unklar. Die Polizei ermittelt derzeit, was genau passiert ist, und geht von einem […]

Bei dem Zugunglück im Süden Spaniens vom Sonntagabend ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 39 Menschen gestiegen., Mehr als 152 Personen wurden den offiziellen Angaben vom Montag zufolge verletzt, davon befinden sich 48 im Krankenhaus, 13 auf der Intensivstation. Der spanische Verkehrsminister Óscar Puente erklärte, dass die Zahl der Todesopfer noch nicht endgültig sei und weiter steigen könne., Das Unglück ereignete sich nahe der Gemeinde Adamuz bei Córdoba, als […]