Politik

Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat ihre kurzfristige Kandidatur auf dem FDP-Parteitag mit der innerparteilichen Lage und dem Ziel begründet, eine echte Auswahl zu ermöglichen., "Die Partei, gerade in diesen Zeiten, hat auch ein Recht zu wählen", sagte Strack-Zimmermann der "Bild-Zeitung". Den späten Rückzug Hönes habe sie bedauert, da dieser anderen potenziellen Kandidaten kaum noch Spielraum gelassen habe. Zudem erklärte sie, sie habe damit auch auf Parteimitglieder reagiert, die für den […]

Der frisch gewählte FDP-Chef Wolfgang Kubicki will seine Partei aus der Krise und wieder in den Bundestag führen - der erste Tag des Parteitags zeigte allerdings eine deutliche Spaltung. Überraschend kandidierte die eher linksliberal verortete Marie-Agnes Strack-Zimmermann ebenfalls für den Parteivorsitz, und kam aus dem Stand auf rund 39 Prozent, Kubicki setzte sich mit 59 Prozent durch., Dass sich die Partei nun nicht unmittelbar hinter Kubicki versammelt, zeigte später die […]

Martin Hagen ist neuer FDP-Generalsekretär. Dabei kam er allerdings mit einem vergleichsweise schlechtem Ergebnis von rund 58,8 Prozent ins Amt - einen Gegenkandidaten gab es nicht, da nur der Parteichef einen Vorschlag machen kann., FDP-Generalsekretäre kamen in der Parteigeschichte deswegen meist mit Ergebnissen von 80 Prozent und mehr ins Amt, es gab aber auch schon schlechtere Resultate, beispielsweise für Irmgard Adam-Schwaetzer, die 1982 auf nur 53,2 Prozent kam., Beim FDP-Parteitag […]

Marie-Agnes Strack-Zimmermann will ihr Ergebnis bei der Wahl zum FDP-Bundesvorsitz nutzen, um inhaltliche Korrekturen im Präsidium der Partei einzufordern. Knapp 40 Prozent der Stimmen seien für sie ein klarer Auftrag, diesem Teil der Partei eine deutliche Stimme im Präsidium der FDP zu geben und, wo nötig, inhaltliche Korrekturen dort zu erwirken, sagte Strack-Zimmermann dem Nachrichtenmagazin "Focus"., Zugleich kündigt die Europaabgeordnete an, nach ihrer Niederlage gegen Wolfgang Kubicki konstruktiv mit dem […]

Wolfgang Kubicki ist am Samstag auf dem FDP-Bundesparteitag in Berlin zum neuen Parteivorsitzenden gewählt worden. Er erhielt laut Parteiangaben 59,3 Prozent der Delegiertenstimmen und setzte sich damit gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann durch, die aus dem Stand auf 39,4 Prozent kam., Strack-Zimmermann hatte vollkommen überraschend erst bei Aufruf des entsprechenden Tagesordnungspunktes ihre Kandidatur erklärt, unterstützt wurde sie von 33 Delegierten aus dem Landesverband NRW, Joachim Stamp hatte sie vorgeschlagen. Einen Eklat gab […]

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hält an Plänen für strengere Regeln bei der Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche fest., "Das Thema ist nicht vom Tisch", sagte Prien der "Bild". Man warte auf die Empfehlungen der Expertenkommission im Juni. Auf dieser Grundlage werde man ein Maßnahmenpaket einschließlich gesetzlicher Regelungen vorlegen., Zuvor hatte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Vorbehalte gegen ein pauschales Social-Media-Verbot geäußert. Dazu sagte Prien, Dobrindt habe darauf verwiesen, dass […]

Der schleswig-holsteinische FDP-Vize Helmer Krane soll unter einer möglichen Parteichefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann das Amt des Generalsekretärs übernehmen. Das berichtet das Magazin Politico., Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament war beim FDP-Bundesparteitag überraschend von Joachim Stamp als Kandidatin für den Parteivorsitz vorgeschlagen worden. Der frühere nordrhein-westfälische Integrationsminister warb in seiner Rede für Strack-Zimmermann als neue Parteichefin., Krane gehört dem Landesvorstand der FDP Schleswig-Holstein an und gilt als enger Vertrauter des […]

Das Pentagon will den teilweisen Rückzug der USA aus der gemeinsamen Verteidigung Europas schneller vorantreiben als bislang angenommen. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf einen hochrangigen Vertreter des US-Verteidigungsministeriums., Bei der nächsten sogenannten Force-Sourcing-Konferenz der Nato im Juni sollen die Verbündeten darüber informiert werden, welche militärischen Fähigkeiten die USA künftig nicht mehr oder nur noch eingeschränkt für die Verteidigung Europas bereitstellen wollen. "Diese Änderungen werden bei der […]