Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Berichte: Union will am 29. Juli über Spahn-Nachfolge entscheiden. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits., Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.
Außenminister Johann Wadephul hat vor einer Afrika-Reise die Bedeutung der Zusammenarbeit mit den Ländern des Kontinentes hervorgehoben., "Gerade in Zeiten globaler geopolitischer Verwerfungen ist eine verlässliche Zusammenarbeit mit unseren afrikanischen Partnern wichtig", sagte Wadephul am Montag vor seiner Abreise nach Mauretanien, Nigeria und Südafrika. Es gehe Deutschland und Europa dabei um mehr als das naheliegende Interesse an einem möglichst stabilen und prosperierenden Nachbarkontinent. "Es geht darum, einander Angebote zu machen. […]
Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen (CDU) hat die regelmäßigen Treffen deutscher Drohnenforscher mit Wissenschaftlern aus China und Russland scharf kritisiert., Angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und der chinesischen Unterstützung Russlands halte er es für grob fahrlässig, wenn deutsche Wissenschaftler zum Zweck des Wissenstransfers mit chinesischen und russischen Institutionen kooperierten, sagte Röttgen dem "Handelsblatt". China und Russland würden schon länger nicht mehr zwischen Technologien trennen, die auch militärisch oder ausschließlich zivil […]
Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Landeschef und Spitzenkandidat Daniel Peters drängt nach dem Rückzug von Jens Spahn als Unionsfraktionschef auf eine schnelle Personalentscheidung. "Wir sollten keine ausschweifenden Personaldiskussionen führen, sondern sollten zeitnah zu neuen Personalentscheidungen kommen", sagte Peters im Berlin Playbook Podcast von Politico. Eine längere Debatte würde der Union schaden. "Die Menschen erwarten von uns, dass wir weiterhin an Lösungen arbeiten und nicht über uns selbst sprechen.", Auch einen Umbau des Bundeskabinetts schloss […]
Die Linke im Bundestag kritisiert ein Ungleichgewicht bei Gesprächen der Bundesregierung mit Interessenvertretern., Das berichtet der "Tagesspiegel" (Montagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Demnach gab es seit dem Amtsantritt der Regierung bis zum 24. Juni 2026 insgesamt 60 Gespräche mit Vertretern der Vermieterseite, darunter 13 unter Anwesenheit einer Ministerin oder eines Ministers. Auf Mieterseite waren es 38 Gespräche, ebenfalls 13 mit Ministerbeteiligung., […]
Nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn sieht der Kasseler Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder in der Suche nach einem Nachfolger die Chance, das Zusammenspiel von Kanzleramt, Fraktion und Partei neu zu ordnen., Die Entscheidung über die Fraktionsspitze sei vielleicht die wichtigste, die Bundeskanzler Friedrich Merz und die CDU/CSU-Fraktion derzeit treffen müssten, sagte Schroeder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die prekäre Machtverteilung zwischen Kanzleramt und Fraktion sowie die handwerklichen Fehler der vergangenen Monate […]
Die von der Koalition geplante Ausweitung von befristeten Arbeitsverträgen sorgt für massive Kritik bei Grünen und Linken. Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang sagte der "Rheinischen Post", was die schwarz-rote Koalition auf dem Arbeitsmarkt plane, sei "politisch organisierte Zukunftsangst". Die Union verschärfe die "Prekarisierung", die SPD laufe wieder einmal mit., Linken-Chef Luigi Pantisano erklärte, das sei kein Arbeitsmarktpaket, sondern ein "Wegwerfjob-Gesetz". Es verlängere Unsicherheit, statt Zukunft zu geben. Wer Menschen zwinge, […]
Immer mehr einstige Kriegsdienstverweigerer machen ihre Entscheidung rückgängig. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA)., Neben der Zahl der Kriegsdienstverweigerer steigt demnach auf deutlich niedrigerem Niveau auch die Zahl derjenigen, die ihre frühere Kriegsdienstverweigerung widerrufen. 2023 gingen beim Bundesamt 536 entsprechende Verzichtserklärungen ein, 2024 waren es 626, 2025 dann 781 und im ersten Halbjahr 2026 schließlich 402 - was, hochgerechnet auf […]
Die Heimatschutzdivision der Bundeswehr soll bis 2035 mehr als doppelt so groß werden wie heute. Das kündigte ihr Kommandeur, Generalmajor Andreas Henne, gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" an., "Wir haben ja im Moment eine avisierte Stärke von 6.500 Soldatinnen und Soldaten", sagte er dem RND. "Wir werden aber bis 2035 auf weit über 10.000 Soldaten wachsen. Dann wird die Division deshalb mehr als doppelt so stark sein wie heute." Henne fügte […]
