Politik

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Hintergrund

Politik

Krach will SPD zum “Lobbyverein für Polofahrer” machen

Nach der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz fordert der Berliner Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Steffen Krach, von seiner Partei im Bund konkrete Pläne zur Entlastung von Gering- und Normalverdienern., "Die Menschen werden wieder SPD wählen, wenn sie uns in ihrem Alltag als die Partei der sozialen Gerechtigkeit erleben", sagte Krach dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe). "Wenn sich die Menschen von ihrem Lohn immer weniger leisten können, muss man Reformen auf […]

today24 März 2026 16

Politik

Hofreiter will stärkere Personalisierung bei den Grünen

Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz fordert der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), eine stärkere Personalisierung bei den Grünen. Der Wahlsieg von Cem Özdemir "hat uns gezeigt, dass es einen großen Unterschied macht, wenn man um Platz 1 kämpft", sagte er dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe). "Für uns heißt das: Wir müssen die SPD abschütteln, um in eine Duell-Situation zu kommen", sagte der frühere Fraktionsvorsitzende der Grünen im […]

today24 März 2026 11

Politik

CSU will wichtige Reformen bis Pfingsten beschließen

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder will die schwarz-roten Reformen schneller beschließen als bisher geplant und wichtige Entscheidungen schon bis Pfingsten unter Dach und Fach haben. "Die Lage ist so ernst wie nie", sagte Söder dem "Stern". "Der Krieg im Nahen Osten und die veränderte Weltwirtschaft zwingen uns dazu, richtig Tempo zu machen.", Ursprünglich war in der Koalition die Rede von einem Zeitfenster bis zur parlamentarischen Sommerpause. "Das ist wohl zu langsam. […]

today23 März 2026 8

Politik

Bas wehrt sich gegen “lange Debatte über neue Köpfe” in der SPD

Nach der Wahlniederlage ihrer Partei in Rheinland-Pfalz hat die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas sich gegen eine Debatte über das Führungspersonal gestellt., Die Frage nach neuen Köpfen an der Parteispitze sei in der Vorstandssitzung am Montag "offensiv angesprochen", sagte sie den "Tagesthemen" der ARD. Man sei in der Führung aber "einhellig" der Meinung gewesen, "dass es keinen Sinn macht, jetzt eine lange Debatte über neue Köpfe zu führen"., Nach den Gründen für […]

today23 März 2026 10

Politik

Strack-Zimmermann sucht Partner für FDP-Doppelspitze

Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich nach dem Rücktritt des gesamten Parteivorstandes dafür offen gezeigt, Teil eines neuen Vorsitzenden-Duos zu werden. "Eine Doppelspitze muss die gesamte Partei erreichen. Deshalb werde ich sorgfältig prüfen, mit wem das am besten gelingt und welches Angebot die Partei überzeugt", sagte sie dem "Tagesspiegel" am Montag. "Diese Person muss die Partei auch langfristig tragen können.", Nicht in Frage komme, "wer die anstehende Neuwahl des Parteivorstands […]

today23 März 2026 13

Politik

SPD kündigt “harte Verhandlungen” zu Einkommenssteuerreform an

SPD-Chef Lars Klingbeil hat eine umfassende Einkommensteuerreform zur zentralen Bedingung für die Reformverhandlungen mit der Union gemacht. "Es wird kein Reformpaket geben für uns, wo das nicht drin ist", sagte Klingbeil der ntv-Sendung "Pinar Atalay" am Montag. Ziel sei, dass Menschen, die für 3.000 oder 4.000 Euro im Monat arbeiten gehen, eine spürbare Entlastung bekommen. "Das heißt eben auch, dass die Spitzenverdiener in unserem Land in die Verantwortung gehen.", Klingbeil […]

today23 März 2026 11

Politik

Schweitzer will SPD in Koalitionsverhandlungen mit CDU führen

Der abgewählte rheinland-pfälzische Ministerpräsident, Alexander Schweitzer (SPD), soll bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU als Verhandlungsführer seiner Partei auftreten. Das hat am Montag das Präsidium des SPD-Landesverbands entschieden. Dem Verhandlungsteam sollen auch Landesparteichefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und ihre Stellvertreter Doris Ahnen und Sven Teuber angehören., Er wolle ein Beitrag dazu leisten, dass eine gute Regierung zustande kommt, sagte Schweitzer. "Ich halte das für meine Aufgabe. Ich bin Spitzenkandidat meiner Partei gewesen, […]

today23 März 2026 11

Politik

Dürr will bei FDP-Parteitag erneut als Vorsitzender kandidieren

FDP-Chef Christian Dürr und der gesamte Vorstand der Partei sind als Reaktion auf die jüngsten Wahlergebnisse zurückgetreten. Auf dem Bundesparteitag im Mai wollen sie bei Neuwahlen jedoch erneut antreten. "Ich denke nicht daran, aufzugeben", sagte Dürr bei einer Pressekonferenz am Montag., Er habe dem Bundesvorstand der FDP angeboten, die Vertrauensfrage zu stellen. "Das war vom Bundesvorstand der FDP ausdrücklich nicht gewünscht. Auf meinen Vorschlag hin hat deshalb die gesamte FPD-Führung, […]

today23 März 2026 9

Politik

FDP-Chef Dürr tritt zurück – und kandidiert bei Parteitag erneut

Nach dem Debakel der FDP bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat FDP-Chef Christian Dürr seinen Rücktritt vom Amt des Parteivorsitzenden erklärt. Dürr will zugleich beim kommenden Parteitag erneut kandidieren., Die dts Nachrichtenagentur sendet gleich weitere Details.

today23 März 2026 9