Politik

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Hintergrund

Politik

Umfrage: Gaza-Krieg verschiebt Sympathien in Europa

Im Zuge des Gaza-Krieges hat sich die öffentliche Meinung in Deutschland und anderen Staaten Europas weiter zuungunsten Israels und zugunsten der Palästinenser verändert. Das zeigt eine internationale Umfrage des DAAD-Zentrums für Deutschlandstudien an der Hebräischen Universität Jerusalem, über deren Ergebnisse die "Welt am Sonntag" berichtet., Die Befragten in Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen sagten deutlich seltener als vor zwei Jahren, sie seien pro-israelischer geworden. Der Anteil dieser Gruppe betrug je […]

today26 September 2026 3

Allgemein

Bundespolizei: Nur wenige Asylbewerber in EU registriert

Viele Zuwanderer, die in Deutschland Asyl beantragen, sind zuvor nicht in anderen europäischen Staaten registriert worden - trotz entsprechender Verpflichtungen nach dem neuen europäischen Asylsystem GEAS. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Daten der Bundespolizei und des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf)., Demnach wurden in den Monaten Juli und August insgesamt 15.226 Personen im Rahmen der unerlaubten Einreise oder eines unerlaubten Aufenthalts aufgegriffen, 484 von ihnen […]

today26 September 2026 6

Allgemein

FDP-Generalsekretär erwartet Comeback bei Landtagswahlen

FDP-Generalsekretär Martin Hagen sieht die verlorenen Landtagswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt nicht als Anzeichen dafür, dass der Kurs der neuen Parteiführung mit Wolfgang Kubicki gescheitert ist. "Die Wahlen kamen zu früh, um schon als Gradmesser für eine Neuausrichtung der Partei zu dienen, die ja noch im Gange ist. Der Aufwärtstrend im Bund ist noch nicht stark genug, um Länder wie Mecklenburg-Vorpommern mit nach oben zu ziehen", sagte Hagen der […]

today25 September 2026 3

Politik

Reiche hält an Kohleausstieg 2030 in NRW fest

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hält am Kohleausstieg bis 2030 in Nordrhein-Westfalen fest. "Der Kohleausstieg steht", sagte Reiche der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe) auf die Frage, ob der Kohleausstieg bis 2030 in Westdeutschland gelingen werde., Die Voraussetzung sei die Sicherstellung von Versorgungssicherheit. "Deshalb brauchen wir neue, flexible Gaskraftwerke, gerade an ehemaligen Kohlestandorten in Nordrhein-Westfalen. Nach elf Jahren Kampf habe ich den Bau neuer Kraftwerke durchgesetzt", so die CDU-Politikerin weiter. Die Ausschreibungen würden […]

today25 September 2026 4

Politik

SPD drängt auf weibliche Kandidatin für Steinmeier-Nachfolge

Nach den Landtagswahlen treibt die SPD die Nachfolge für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier voran. "Die Landtagswahlen sind vorüber, jetzt wird es Zeit, in der Kandidatinnensuche für das Amt der Bundespräsidentin auf die Zielgerade zu kommen", sagte der SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe)., Er bleibe dabei: "Es sollte eine Frau werden", so der SPD-Politiker weiter. Sie müsse besonnen handeln "und über ein gutes Urteilsvermögen verfügen, um Konflikte frühzeitig anzusprechen und […]

today25 September 2026 7

Politik

Prien kritisiert Stolperstein-Beschluss in Heidenau als Skandal

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat den Beschluss gegen weitere Stolpersteine im öffentlichen Raum der Stadt Heidenau scharf kritisiert. "Ein Verbot von Stolpersteinen wie in Heidenau ist in meinen Augen ein Skandal, Erinnerungskultur auf einen Friedhof abschieben wollen erst recht", sagte Prien der "Bild-Zeitung". Die CDU-Politikerin reagierte damit auf eine Entscheidung des Heidenauer Stadtrats., Das Gremium beschloss auf einen gemeinsamen Antrag von CDU und AfD, künftig keine neuen Stolpersteine im öffentlichen […]

today25 September 2026 5

Politik

Reiche will Kampfgeist bei Reformvorhaben

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will unbeirrt am Reformkurs der Bundesregierung festhalten und hat dabei die Bereitschaft zum Kämpfen eingefordert. "Die Bundesregierung hat einen klaren Reformauftrag, den sie erfüllen muss", sagte Reiche der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Man müsse, "um noch einmal den Fußball zu bemühen, auf dem Platz stehen bleiben und kämpfen", so die CDU-Politikerin weiter., Sie sei "überzeugt", dass sich alle Beteiligten in der Koalition des Ernstes der Lage weiterhin […]

today25 September 2026 5

Politik

Bilger unzufrieden mit Sanierungstempo der Bahn

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) kritisiert die Deutsche Bahn für Probleme bei der Sanierung des Schienennetzes wie etwa auf der Strecke von Berlin nach Hamburg. "Mit der bisherigen Umsetzung der Korridorsanierungen - dem Modernisieren von Gleisen, Weichen, Bahn- und Sicherheitstechnik - bin ich überhaupt nicht zufrieden", sagte Bilger dem "Spiegel". Man könne niemandem erklären, "warum Pendlerstrecken so lange gesperrt werden und die Situation danach noch immer nicht besser ist." Deshalb setze […]

today25 September 2026 5

Politik

Berliner Linke stimmt für Sondierung mit Grünen und SPD

Die Berliner Linken haben die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit den Grünen und der SPD beschlossen. Dafür stimmten die Delegierten mit großer Mehrheit am Freitag auf dem Parteitag in Berlin. Die Gespräche sollten mit dem Ziel geführt werden, "gemeinsam zu prüfen, ob die politischen Voraussetzungen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen vorhanden sind", heißt es in dem Beschluss., Zuvor hatte die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp einen Mietendeckel bei landeseigenen Wohnungsunternehmen gefordert. "Es […]

today25 September 2026 3