Politik

Die Bundeswehr hat ihre Erkundungsmission in Grönland abgeschlossen und die beteiligten Soldaten sind auf dem Rückweg nach Deutschland - und zwar zunächst mit Linienmaschinen von Icelandair. Am Nachmittag hatten sie einen Zwischenstopp auf dem Flughafen Keflavik bei Reykjavik auf Island, wo sie eine Anschluss-Maschine nach Kopenhagen bestiegen. Nach Angaben eines dts-Reporters mussten die Bundeswehr-Soldaten auf Island noch einmal, so wie alle Passagiere aus Grönland, durch die normale Sicherheitskontrolle., Das Operative […]

Vor dem Besuch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa in Berlin haben deutsche Politiker ihre Hoffnungen auf deutliche Signale für einen friedlichen Wiederaufbau des Staates geäußert., "Ich erwarte, dass al-Sharaa die Zweifel ausräumt, ob Syrien unter seiner Führung tatsächlich auf dem Weg der Aussöhnung und Stabilisierung ist", sagte der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, am Sonntag dem "Spiegel"., "Al-Sharaa hat die schwierige Aufgabe, Syrien nach einem jahrelangen, brutalen Bürgerkrieg zu […]

Die Länder Dänemark, Finnland, Frankreich, Deutschland, Niederlande, Norwegen, Schweden und Großbritannien haben sich in einer gemeinsamen Erklärung gegen die neusten Drohungen aus den USA gestellt., "Als Alliierte der Nato sind wir der Stärkung der Sicherheit in der Arktis verpflichtet. Dies ist ein gemeinsames transatlantisches Interesse", heißt es in dem Text., Und weiter: "Die von Dänemark koordinierte Übung `Arctic Endurance`, welche gemeinsam mit Alliierten durchgeführt wird, ist eine Antwort auf die […]

Die Bundeswehr zieht ein positives Fazit nach dem Erkundungseinsatz in Grönland., "Die Zusammenarbeit hier mit den dänischen Kameraden war äußerst positiv und konstruktiv gewesen. Wir haben jegliche Unterstützung hier in diesem kurzen Zeitfenster bekommen, die wir uns auch nur hätten erdenken können", sagte Oberstleutnant Peter Mielewczyk, Sprecher der Erkundungsmission, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) am Flughafen im grönländischen Nuuk., Den Auftrag, im Rahmen von Übungs- und Ausbildungsvorhaben Erkundungen durchzuführen, habe […]

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Britta Haßelmann, hat scharf auf US-Präsident Donald Trumps Ankündigung von Sonderzöllen gegen Deutschland und andere europäische Länder reagiert., "Auf diese neuerliche Drohung Trumps muss die EU entschlossen und gemeinsam reagieren. Wir müssen klarmachen, dass wir unsere Verbündeten, unsere Souveränität und unsere Wirtschaft verteidigen und nicht einknicken, wenn Trump was will", sagte Haßelmann der "Welt"., "Dafür brauchen wir ein europäisches Signal der Geschlossenheit. Deshalb sind Gegenzölle der […]

Die Bundeswehr hat ihr Erkundungsteam offenbar wieder aus Grönland abgezogen., Das berichtet die "Bild", die die 15 Soldaten unter der Leitung von Flottillenadmiral Stefan Pauly am Flughafen von Nuuk beobachtet haben will. Die Soldaten sollen demnach mit einem Zivilflugzeug in Richtung Kopenhagen reisen., Zuvor war noch geplant gewesen, dass die Soldaten länger auf der Arktisinsel bleiben. Der Abzug erfolgte ohne vorherige Ankündigung oder Erklärung. Laut der "Bild" wurde der Abmarschbefehl […]

Angesichts der Eskalation der Grönland-Krise sowie der Ankündigung von Zusatzzöllen durch US-Präsident Donald Trump dringen die Grünen auf eine entschiedene Antwort Deutschlands und Europas und bieten der Bundesregierung dafür ihre Mitarbeit an., Parteichefin Franziska Brantner sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben): "Appeasement reicht nicht aus, wenn Trump vor unseren Augen die Weltordnung in Trümmer legt und unsere Wirtschaft in die Knie zwingen will. Das ist jetzt ein echter Adenauermoment - […]

Die SPD-Politikerin Rasha Nasr hat im vergangenen Jahr erwogen, wegen der Migrationspolitik der schwarz-roten Koalition ihr Bundestagsmandat niederzulegen., "Ich bin in die Politik gegangen, um für etwas zu kämpfen. Aber gerade kämpfe ich ständig gegen etwas", sagte Nasr dem "Spiegel". Im Sommer 2025 habe sie daher ans Aufhören gedacht. Allerdings fühle es sich "falsch an, aufzuhören, weil es gerade schwer ist", sagte die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion., Die Aussetzung des […]

Der Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes GKV, Oliver Blatt, hat den Staat vor weiteren Eingriffen in den Geldbeutel der gesetzlich Krankenversicherten gewarnt., Laut gewordenen Forderungen - etwa nach Einführungen einer Praxisgebühr oder nach Karenztagen ohne Lohnfortzahlung im Krankheitsfall - erteilte er eine Absage. "All diese Vorschläge eint, dass sie den Weg des geringsten Widerstands suchen und alle zulasten von Patientinnen und Patienten und Beitragszahlenden gehen", sagte Blatt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe., Die […]