Politik

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als SPD-Chefin und Bundesarbeitsministerin hat ihr bisheriger Co-Parteivorsitzender Lars Klingbeil eine Neuwahl der gesamten Parteispitze angekündigt., Man werde "um den Jahreswechsel rum" einen Bundesparteitag durchführen, wo die komplette Führungsriege der SPD zur Wahl stehen werde, sagte Klingbeil am Montag nach der Präsidiumssitzung der Sozialdemokraten in Berlin. "Ich halte das für wichtig, damit wir Klarheit über die personelle Aufstellung und auch Klarheit über den programmatischen […]

Der Chef der Bayern-SPD, Sebastian Roloff, kritisiert nach dem Rücktritt von Parteichefin Bärbel Bas das Verhalten der Union. Die Angriffe gegen Bas kamen ihm zufolge aus den höchsten Ebenen der CDU, wie er dem "Handelsblatt" sagte., "Wenn die Koalition erfolgreich sein will, stellen sich auch Fragen der Zusammenarbeit neu", sagte Roloff der Zeitung. "Es kann keine Angriffe mehr innerhalb der Regierung geben, wie sie gegen Bärbel Bas ausgerechnet in den […]

Die SPD in Rheinland-Pfalz hat bestätigt, dass der ehemalige Ministerpräsident Alexander Schweitzer das Amt des Bundesarbeitsministers übernehmen wird. Er übernehme das Amt auf Wunsch der Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil, teilten die stellvertretenden Landesvorsitzenden Doris Ahnen und Sven Teuber mit., Schweitzer sei "Arbeits- und Sozialpolitiker aus Leidenschaft". In Rheinland-Pfalz war er bereits Minister für Arbeit und Soziales und hatte in dieser Funktion den Vorsitz der Arbeits- und Sozialministerkonferenz inne. Auch als Ministerpräsident […]

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in einer ersten Reaktion auf den Rücktritt von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) Verständnis für ihre Entscheidung gezeigt., "Bärbel Bas und ich haben in der Bundesregierung vertrauensvoll zusammengearbeitet", schrieb Merz bei X. Für das Engagement danke er ihr. "Ihre Entscheidung verdient Respekt. Als Vater und Großvater kann ich nur erahnen, wie schwer dieser Verlust wiegt. Ihr und ihrer Familie wünsche ich viel Kraft", so der Kanzler., […]

Der überraschende Rücktritt von Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas sorgt für neue Spannungen in der schwarz-roten Koalition., CDU-Ministerpräsident Gordon Schnieder zeigte Verständnis für die persönliche Entscheidung der SPD-Politikerin, wies jedoch ihre Kritik am politischen Umgang mit ihr entschieden zurück. "Also den Teil der Erklärung kann ich da nicht nachvollziehen. Das muss man dann auch aushalten", sagte er dem Fernsehsender "Welt". Wenn man Vereinbarungen nicht einhalte, wenn man auch entsprechende Entwürfe […]