Politik

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Hintergrund

Politik

Infratest: SPD verkürzt Abstand zur AfD in Mecklenburg-Vorpommern

Die SPD hat in der von Infratest für Mecklenburg-Vorpommern gemessenen Wählergunst ihren Rückstand zur AfD weiter verkürzt. Laut der Erhebung im Auftrag des NDR kommen die Sozialdemokraten auf 32 Prozent (+3) und liegen damit nur noch drei Punkte hinter der AfD (-1). Vor einem Jahr war der Abstand mit fast 20 Punkten deutlich größer., Die CDU hingegen droht ein historisches Tief. Mit einem Umfragewert von 8 Prozent (-1) könnte sie […]

today3 September 2026 1

Politik

Lawrow: Goethe-Institut wird geschlossen

Das Goethe-Institut mit Niederlassungen in Moskau, St. Petersburg und Nowosibirsk soll geschlossen werden. Der russische Außenminister Sergej Lawrow kündigt an, dass dies eine Reaktion auf die angekündigte Schließung des "Russischen Hauses" in Berlin sei. Hintergrund ist der Fund einer Sprengstoff-Drohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle, für den die Bundesregierung Moskau verantwortlich gemacht hatte., Die Schließung des Goethe-Instituts war von Beobachtern bereits erwartet worden. Zudem gilt eine mögliche Schließung des Generalkonsulats in […]

today3 September 2026 6

Allgemein

Drohnenangriff von Leipzig: Merz wollte Russland früher benennen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat offenbar bei der Kabinettsklausur in Neuhardenberg darauf gedrungen, Russland schnell öffentlich als Urheber des Anschlagsversuchs auf den Flughafen Leipzig/Halle zu benennen., Dem "Spiegel" zufolge war Merz zum Zeitpunkt des Treffens in der vergangenen Woche überzeugt, dass die Indizienkette dafür ausreichend sei. Entscheidend dazu beigetragen hat demnach, dass sich in der ersten Augusthälfte ein ausländischer Nachrichtendienst mit einem brisanten Hinweis in Berlin gemeldet hatte. Demnach ließen […]

today3 September 2026 3

Politik

Drohnenangriff: Ermittler prüfen Verbindungen nach Polen und Serbien

Im Fall des gescheiterten Drohnenangriffs auf den Flughafen in Leipzig verfolgen deutsche Ermittler Spuren nach Polen und Serbien. Das berichtet der "Spiegel" aus Sicherheitskreisen., Einer der bislang identifizierten Tatverdächtigen wird demnach mit einem weiteren Sabotageakt in Verbindung gebracht - einem Brandanschlag auf einen Baumarkt im polnischen Lodz im Juli 2024. Der Mann soll Kontakt zu russischen Geheimdiensten haben., Zudem prüfen die Ermittler Verbindungen zwischen dem Vorfall in Leipzig und einem […]

today3 September 2026 1

Allgemein

Bundesregierung will Ukraine mehr Geheimdienstinformationen liefern

Die Bundesregierung will die Ukraine im Krieg gegen Russland mit mehr Geheimdiensterkenntnissen als bisher unterstützen., Im Kanzleramt wird erwogen, dass der Bundesnachrichtendienst der Ukraine Targeting-Daten für Angriffe gegen Russland liefert, berichtet der "Spiegel". So nennen die Militärs exakte Zielkoordinaten für spätere Raketen- oder Drohnenattacken. Bisher fließen solche Informationen nur mit einer zeitlichen Verzögerung., Die Maßnahme gehört zu einem Paket an Strafmaßnahmen gegen Russland, das nach dem versuchten Drohnenanschlag auf den […]

today3 September 2026 3

Allgemein

Grüne fordern schärferes Vorgehen gegen russische Schattenflotte

Die Grünen fordern, deutsches Recht nach dem Vorbild Frankreichs nachzuschärfen, um besser gegen die russische Schattenflotte vorgehen zu können., "Die Bundesregierung muss schnell nachsteuern, um wirksam gegen Schiffe unter falscher Flagge vorzugehen", forderte der rechtspolitische Sprecher der Grünen, Helge Limburg, im Tagesspiegel. Andere Anrainerstaaten der Nord- und Ostsee, insbesondere Frankreich, hätten schärfere, teils strafbewehrte Sanktionsmöglichkeiten gegen diese Schiffe, argumentierte Limburg. Daran sollte sich Deutschland orientieren., Zusätzlich müsse sich die Bundesrepublik […]

today3 September 2026

Allgemein

Schwesig lehnt Rente mit 70 ab

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und SPD-Spitzenkandidatin Manuela Schwesig hat sich gegen die Pläne der Koalition gewandt, das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung zu koppeln und auf bis zu 70 Jahre steigen zu lassen. Auf die Frage, ob sie diesen in der Rentenreform angelegten Pfad unterstütze, sagte "Welt TV": "Nicht wirklich.", "Ich würde stärker die Rentenreform nach Beitragsjahren ausrichten. Ich finde, es muss einen Unterschied machen, ob jemand angefangen hat, mit 16 zu arbeiten […]

today3 September 2026 1

Allgemein

Wildberger fordert globale KI-Behörde nach Vorbild der Atomaufsicht

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) fordert als Reaktion auf die jüngsten Vorfälle mit KI-Agenten eine internationale Aufsicht nach dem Vorbild der Atomaufsicht. "Die Risiken sind real", sagte er dem Pro-Newsletter Technologie & KI des Nachrichtenmagazins Politico. "Es braucht dringend eine internationale Zusammenarbeit, wie wir Systeme, die zunehmend autonomer werden, in den entscheidenden Fragen sicher machen.", Gefragt, ob die Internationale Atomenergiebehörde dafür als Vorbild diene, sagte er: "Etwas in dieser Art, in […]

today3 September 2026 1

Allgemein

Hape Kerkeling hält Vortrag bei SPD-Fraktionsklausur

Der Schauspieler und Entertainer Hape Kerkeling wird an diesem Donnerstag Gast einer Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin sein. Der 61-Jährige wird nach Angaben der Fraktion einen Impulsvortrag halten zum Thema "Alles Ansichtssache? Wo die Toleranz in einer Demokratie ihre Grenzen hat und worauf es jetzt ankommt"., Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, die Klausurtagung solle unter anderem darüber beraten, wie Trennendes in der […]

today2 September 2026 3