Politik

Die Landtagsabgeordneten Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt haben am Mittwochmorgen ihren Austritt aus der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag und darüber hinaus auch aus der Partei erklärt. Das teilte Wogawa, der bis dahin Parlamentarischer Geschäftsführer der BSW-Fraktion war, der "Welt" mit., Wogawa machte den Kurs der Parteispitze um Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi sowie von Parteigründerin Sahra Wagenknecht für seinen Austritt verantwortlich. "Die permanenten destruktiven Eingriffe aus […]

Die frühere Außenministerin Annalena Baerbock hat die Kritik nach dem Bekanntwerden ihrer Pläne, in New York zu bleiben und eine mehrjährige Professur an der Columbia University anzutreten, zurückgewiesen., "In diesen durch Social Media getriebenen Zeiten hat nicht nur jeder sofort zu allem eine Meinung, Algorithmen sind auch so programmiert, dass Hass und Hetze deutlich besser klicken", sagte Baerbock der Wochenzeitung "Die Zeit". Das treffe Männer und Frauen. "Aber die Kombi […]

Die SPD sieht sich im Wahlkampf für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im Aufwind. Generalsekretär Tim Klüssendorf wertet die jüngsten Umfragewerte als Signal für einen erfolgreichen Wahlkampf der Partei., "Wenn vor einigen Wochen noch darüber diskutiert worden ist, ob wir überhaupt die Fünf-Prozent-Hürde schaffen, und jetzt sind wir bei neun Prozent, dann ist das erst mal ein Signal, dass wir in den letzten Wochen unsere Hausaufgaben gemacht haben", sagte Klüssendorf den […]

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf erwartet nicht, dass die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen Russland von weiteren Angriffen auf Deutschland abschrecken. "Ganz im Gegenteil. Wir müssen uns darauf einstellen, dass auch weitere solche Attacken zu erwarten sind", sagte Klüssendorf den Sendern RTL und ntv. Die hybride Kriegsführung Russlands in Europa und Deutschland werde weitergehen., Deutschland müsse jedoch zeigen, dass es in der Lage sei, sich zu verteidigen, so Klüssendorf. Dazu gehörten die […]

Wegen eines Schadens am Regierungsflieger sitzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) in den USA fest. Statt seines geplanten Rückflugs musste er die Nacht in einem Hotel verbringen, wie die "Bild" berichtet., Klingbeil wird demnach die Kabinettssitzung, bei der sein großes Steuergesetz auf der Tagesordnung steht, verpassen. Er muss sich von einem Staatssekretär vertreten lassen. Laut Zeitung wird derzeit geprüft, ob die Maschine repariert werden kann oder ob Klingbeil am Mittwoch per […]